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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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17.10.2015

SPD-Politiker Buschkowsky Zehn Millionen Flüchtlinge bis 2020

„Das wird unsere Gesellschaft heraus- und vielleicht auch überfordern.“

Berlin – Der langjährige Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) rechnet mit zehn Millionen Flüchtlingen bis zum Jahr 2020: „Noch nie hat es in so kurzer Zeit einen so großen Zustrom an Menschen aus anderen Kulturkreisen gegeben“, sagte Buschkowsky im Interview mit den Nachrichtenmagazin „Focus“. „Das wird unsere Gesellschaft heraus- und vielleicht auch überfordern.“

Buschkowsky fürchtet, dass ein starkes Anwachsen der Zahl der Muslime in Deutschland zu Problemen führen könnte. Viele Flüchtlinge „kommen aus Ländern mit einer völlig anderen Wertestruktur“, sagte Buschkowsky. Eine „vordemokratische widerspruchslose Gehorsamspflicht einer gottgegebenen Ordnung“ passe nicht zur modernen deutschen Gesellschaft. „Die muslimische Weltsicht ist mit dem demokratisch-westlichen Wertekanon nicht kompatibel“.

Mit Blick auf die sogenannten Parallelgesellschaften äußerte Buschkowsky im „Focus“ harsche Kritik an der bisherigen Integrationspolitik. „Wenn wir so weiter machen, stehen wir bald vor großen Schwierigkeiten“, sagte Buschkowsky mit Blick auf die wachsende Zahl der Flüchtlinge. „Integration muss man wollen, einfordern und aktiv betreiben, und man darf nicht warten, dass jemand Lust darauf hat.“

Dass die Flüchtlinge den deutschen Fachkräftemangel lindern könnten, zweifelt Buschkowsky an: „Ich glaube nicht an das Märchen, dass alle Syrer Ärzte sind“. Er fordert stattdessen ein Aussetzen des Mindestlohns. „Bei der Jobsuche können noch nicht vorhandene Qualifikationen selbst bei einfachen Tätigkeiten ein Hindernis sein. Umso mehr, wenn der Zwang zum Mindestlohn besteht“. Buschkowsky sagte, er könne „sich ein Aussetzen des Mindestlohns im Integrationsprozess durchaus vorstellen“.

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