SPD Oppermann sieht Linkspartei nicht regierungsfähig
„Koalitionspolitisch auf Bundesebene ein Totalausfall.“
Berlin – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat der Linkspartei die Regierungsfähigkeit abgesprochen. Die Linkspartei sei „meilenweit“ davon entfernt, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Wenn ich mir die europapolitischen Äußerungen einiger Linkspolitiker ansehe, sind sie derzeit koalitionspolitisch auf Bundesebene ein Totalausfall.“
Im Ukraine-Konflikt habe sich die Linke „mit hanebüchenen Bewertungen und schrillen Formulierungen hervorgetan“. Eine verlässliche Zusammenarbeit im Rahmen der Nato und der EU „wäre mit dieser Partei nicht möglich“, betonte er.
Über eine Koalition nach der nächsten Bundeswahl stehe jetzt keine Entscheidung an. Der Graben, der SPD und Linke trenne, sei allerdings „in den vergangenen Monaten eher tiefer geworden“. Gleichwohl betonte Oppermann: „Die SPD nimmt sich vor, wieder den Kanzler zu stellen.“
Anders als im Bund hätten SPD und Linke in den Ländern „längst gezeigt, dass sie erfolgreich zusammen regieren können“, sagte Oppermann. „Wir haben das Thema insgesamt entkrampft.“ Maßgeblich sei, mit wem die SPD die größten inhaltlichen Schnittmengen habe.
Zu der Frage, ob die SPD in Thüringen auch als Juniorpartner der Linken in ein Regierungsbündnis eintreten solle, wollte Oppermann nicht Stellung beziehen: „Das ist die alleinige Entscheidung der Thüringer SPD.“
22.06.2014 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de