Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

SPD-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

22.06.2014

SPD Oppermann sieht Linkspartei nicht regierungsfähig

„Koalitionspolitisch auf Bundesebene ein Totalausfall.“

Berlin – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat der Linkspartei die Regierungsfähigkeit abgesprochen. Die Linkspartei sei „meilenweit“ davon entfernt, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Wenn ich mir die europapolitischen Äußerungen einiger Linkspolitiker ansehe, sind sie derzeit koalitionspolitisch auf Bundesebene ein Totalausfall.“

Im Ukraine-Konflikt habe sich die Linke „mit hanebüchenen Bewertungen und schrillen Formulierungen hervorgetan“. Eine verlässliche Zusammenarbeit im Rahmen der Nato und der EU „wäre mit dieser Partei nicht möglich“, betonte er.

Über eine Koalition nach der nächsten Bundeswahl stehe jetzt keine Entscheidung an. Der Graben, der SPD und Linke trenne, sei allerdings „in den vergangenen Monaten eher tiefer geworden“. Gleichwohl betonte Oppermann: „Die SPD nimmt sich vor, wieder den Kanzler zu stellen.“

Anders als im Bund hätten SPD und Linke in den Ländern „längst gezeigt, dass sie erfolgreich zusammen regieren können“, sagte Oppermann. „Wir haben das Thema insgesamt entkrampft.“ Maßgeblich sei, mit wem die SPD die größten inhaltlichen Schnittmengen habe.

Zu der Frage, ob die SPD in Thüringen auch als Juniorpartner der Linken in ein Regierungsbündnis eintreten solle, wollte Oppermann nicht Stellung beziehen: „Das ist die alleinige Entscheidung der Thüringer SPD.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-oppermann-sieht-linkspartei-nicht-regierungsfaehig-71623.html

Weitere Nachrichten

Wladimir Putin

© Kremlin.ru / CC BY 3.0

SPD Erler warnt vor „problematischem“ Deal zwischen Trump und Putin

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), warnt davor, dass es unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump zu einem fragwürdigen ...

Jean Asselborn

© Michał Koziczyński - Senat Rzeczypospolitej Polskiej / CC BY-SA 3.0 PL

Asselborn Briten denken an ihre Zukunft, nicht an Europa

Der luxemburgische Außenminister, Jean Asselborn, kritisiert im phoenix-Interview den Kurswechsel Großbritanniens in der Nahostpolitik. Nach der ...

Gernot Erler SPD 2015

© Jörgens.mi / CC BY-SA 3.0

Hacker-Attacken Russlandbeauftragter Erler warnt Moskau vor Folgen

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat dazu geraten, sich zur Abwehr russischer Hacker-Attacken nicht nur auf technische ...

Weitere Schlagzeilen