Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Thomas Oppermann

© über dts Nachrichtenagentur

23.05.2015

SPD Oppermann hält vorgezogene Neuwahlen für ausgeschlossen

„2017 werden die Karten neu gemischt.“

Berlin – Trotz der heftigen Auseinandersetzungen in der großen Koalition hält SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vorgezogene Neuwahlen für ausgeschlossen. „Ich gehe jede Wette ein, dass Union und SPD bis zum Ende der Legislaturperiode gut zusammenarbeiten“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „2017 werden die Karten neu gemischt.“

Zuvor hatte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Regierungsparteien nahegelegt, den Weg für Neuwahlen freizumachen. „Die Koalition ist in einem erbärmlichen Zustand. Die Gemeinsamkeiten von Union und SPD sind aufgebraucht, die Regierungsparteien versinken im Dauerstreit“, sagte Hofreiter der „Welt“. „Wenn das so weitergeht, wären Neuwahlen tatsächlich das Beste für Deutschland.“

Oppermann widersprach: „Wir sind eine intakte und erfolgreiche Koalition, und das betrachten wir in erster Linie als Verdienst der SPD.“ Er bestritt auch Überlegungen zur Bildung einer rechnerisch möglichen rot-rot-grünen Regierung. „Ich habe bisher nicht eine Sekunde darüber nachgedacht, diese aktuelle Konstellation zu nutzen. Die Linke ist außenpolitisch schrill und verquer“, erklärte der Sozialdemokrat.

Hofreiter indes verlangte von der Linkspartei eine Klärung, „ob sie bereit ist, zu regieren“. Wenn man sich die Programmatik anschaue, „haben die Grünen natürlich mehr Übereinstimmung mit SPD und Linkspartei als mit der Union“, betonte er.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-oppermann-haelt-vorgezogene-neuwahlen-fuer-ausgeschlossen-83955.html

Weitere Nachrichten

Wolfgang Schäuble

© über dts Nachrichtenagentur

CDU Schäuble kritisiert SPD-Steuerpläne

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat der SPD beim Thema Steuern Wählertäuschung vorgeworfen. Das Steuerkonzept der SPD sei "eine ziemlich große ...

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Wahltaktik Schulz wirft CDU „Anschlag auf die Demokratie“ vor

SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die CDU für ihre Wahltaktik massiv angegriffen. Er bezeichnete das Vorgehen der CDU auf dem ...

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus

© über dts Nachrichtenagentur

Ökonom SPD-Steuerkonzept entlastet auch Facharbeiter und Gutverdiener

Mit dem auf dem Parteitag beschlossenen Steuerkonzept will die SPD vor allem Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen entlasten. Nach Berechnungen des auf ...

Weitere Schlagzeilen