SPD Oppermann beharrt auf Anspruch auf das Außenministerium
Das gilt bis Ende 2017 – Hinweis auf Koalitionsvereinbarungen.
Osnabrück – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat den Anspruch der Sozialdemokraten auf das Außenministerium bekräftigt. „Die Vereinbarungen der Koalition lassen keine Frage offen: Das Außenamt liegt im Verantwortungsbereich der SPD“, sagte Oppermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Das gelte für die gesamte Wahlperiode. Diese läuft Ende 2017 aus.
Damit wies der SPD-Fraktionschef Forderungen aus der Union zurück, dass nach der Wahl des amtierenden Ministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum Bundespräsidenten die Union dessen Nachfolger im Außenamt stellen solle.
„Was für den Bundespräsidenten gilt, nämlich dass der beste Bewerber es werden möge, gilt auch für den Bundesaußenminister“, hatte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, erklärt. Er sehe in den Reihen der SPD aber niemanden, der dieses Amt mit dem gleichen Gewicht ausfüllen könne wie derzeit Steinmeier. Ähnlich hatte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch geäußert.
16.11.2016 - newsburger.de