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Thomas Oppermann

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16.03.2015

SPD Oppermann befürwortet Vorratsdatenspeicherung

„Wir müssen alles tun, was erforderlich ist.“

Berlin – In der Debatte über die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erhält SPD-Chef Sigmar Gabriel Rückendeckung vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann.

„Terrordrohungen in Dresden, Braunschweig und Bremen zeigen, dass auch in Deutschland die Terrorgefahr nicht nur abstrakt, sondern sehr schnell konkret werden kann“, sagte Oppermann der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagausgabe). „Wir müssen alles tun, was erforderlich ist, um Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig die Bürgerrechte zu wahren.“

Zuvor hatte sich der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner gegen die schnelle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. „Deutsche Schnellschüsse gibt es mit der SPD nicht“, sagte Stegner der „Bild“ (Montag).

Was im Rahmen des verfassungsrechtlich Zulässigen notwendig und möglich sei, darüber verhandele Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mit der Union, so Stegner weiter. „Seine Haltung in dieser Frage teile ich ausdrücklich.“

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