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Aydan Özoğuz

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14.08.2015

SPD Özoguz will schnelle Aufklärung von Straftaten gegen Asylbewerber

„Ich würde mir wünschen, dass wir die Taten schneller aufklären und bestrafen.“

Berlin – Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), fordert eine bessere Aufklärungsquote von Straftaten gegen Flüchtlinge. Der „Welt“ sagte Özoguz: „Ich würde mir wünschen, dass wir die Taten schneller aufklären und bestrafen. Das geht nicht immer schnell genug.“ Umso wichtiger sei, so Özoguz, dass Staat und Bevölkerung klare Zeichen setzen, „dass derartige Angriffe niemals geduldet werden“.

Nach Meinung der SPD-Politikerin ist es der beste Schutz, „wenn die Unterkünfte nicht in der Peripherie, sondern in den Orten nahe bei den Einwohnern errichtet werden“. Nähe lasse Vorurteile schneller abbauen, zeigte sich die Staatsministerin überzeugt.

Laut Özoguz zeigt sich im Moment im Bundesland Sachsen „eine offene Fremdenfeindlichkeit wie nirgendwo sonst“. Dort erlebe man besondere Extreme: „Dass Mitarbeiter des Roten Kreuzes angegriffen wurden, als sie ein Zeltlager in Dresden errichten wollten, ist ein absoluter Tiefpunkt.“

Beschwichtigend fügte die Staatsministerin hinzu: „Aber Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gibt es leider in der ganzen Republik. Kein Grund, nur pauschal Sachsen zu verurteilen. Das wäre unfair.“ Natürlich gebe es auch dort große Hilfsbereitschaft. Sie glaube, man müsse gerade in Sachsen jetzt die Bevölkerungsteile unterstützen, die weltoffen und engagiert seien.

Angesichts zum Teil prekärer Situationen in Flüchtlingsunterkünften bezeichnete sie es als „merkwürdige Situation“, dass Wohnraum nicht genutzt werde – „vor allem in den neuen Bundesländern“. An dem Verteilungsprinzip des Königsteiner Schlüssels wolle sie nicht rütteln, „und doch müssen wir flexibler werden. Wir kommen nicht umhin zu schauen: Wo ist Wohnraum, der nicht genutzt wird?“

Özoguz lobte zudem die Ankündigung des Schauspielers Til Schweiger, beim Aufbau einer Flüchtlingsunterkunft zu helfen: „Ich finde es mutig von ihm, dass er sich zu Wort meldet und sich auch gegen manche seiner Fans stellt. Er will auch die Pöbeleien gegen ihn nicht akzeptieren. Das ist eine Haltung, die ich mir viel mehr wünschen würde. Til Schweiger hat meinen Respekt – genauso wie alle anderen Ehrenamtlichen.“

Dass Schweiger den Bau eines Flüchtlingsheims angekündigt habe, sei eine gute Sache. „Es muss doch auch gar nicht unbedingt so ein Vorzeigeheim sein, das er baut. Hauptsache, den Menschen wird geholfen“, so die SPD-Politikerin.

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