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Hannelore Kraft

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12.05.2017

SPD NRW-Ministerpräsidentin Kraft vor Landtagswahl optimistisch

„Wir machen dieses Land weiter zukunftsfähig.“

Düsseldorf – NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sieht trotz sinkender Umfragewerte dem kommenden Wahlsonntag optimistisch entgegen.

„Wir machen dieses Land weiter zukunftsfähig. Ich möchte dieses Land weiterregieren“, sagte die SPD-Politikerin dem Sender Phoenix.

Für die kommende Legislaturperiode kündigte sie Investitionen in Bildung, Sicherheit und Infrastruktur an. Außerdem erneuerte Kraft ihre Absage an eine Koalition mit der Linkspartei. „Diese Partei ist weder regierungswillig noch regierungsfähig.“

Gefördert werden soll auch künftig die Schaffung von Kita-Plätzen, doch sieht Kraft es nicht allein in der Verantwortung der NRW-Landesregierung, dass Nordrhein-Westfalen bislang im bundesweiten Vergleich hinterherhinke. Die Städte und Gemeinden kommen laut Kraft mit dem Ausbau nicht nach.

„Wir finanzieren jeden Kita-Platz, der gebraucht wird, das Geld stellt das Land zur Verfügung. Die Kommunen müssen jetzt schneller bauen, das dauert mir manchmal auch zu lange. Wir haben aber beispielsweise in NRW traditionell eine niedrigere Frauenerwerbsquote, das heißt Kitaplätze werden in diesem Umfang hier auch gar nicht nachgefragt wie in anderen Ländern“, erklärte die NRW-Ministerpräsidentin.

Die Opposition rede im Übrigen das Land schlecht. „NRW ist nicht Schlusslicht“, sagte Kraft unter Anführung positiver Wirtschaftsdaten und sinkender Arbeitslosigkeit.

Die Ministerpräsidentin machte auch Druck auf den Bundesfinanzminister. Es gelte nun, weiter verstärkt in die Schaffung von Arbeitsplätzen zu investieren: „Schäuble muss endlich die Schwarze Null links liegen lassen und in Arbeit investieren“, so Kraft.

Zuvor hatte die NRW-Ministerpräsidentin im ZDF-„Morgenmagazin“ deutlich gemacht, dass sie „keine Umfragen mehr glaubt“. Wenn man sich die letzten Umfragen und Wahlergebnisse anschaue, habe man da „keine Sicherheit mehr“, so Kraft.

In einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen liegt die CDU in NRW knapp vor der SPD: Im ZDF-„Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen“ kommt die CDU auf 32 Prozent, die SPD auf 31 Prozent.

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