Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Hannelore Kraft

© über dts Nachrichtenagentur

12.05.2017

SPD NRW-Ministerpräsidentin Kraft vor Landtagswahl optimistisch

„Wir machen dieses Land weiter zukunftsfähig.“

Düsseldorf – NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sieht trotz sinkender Umfragewerte dem kommenden Wahlsonntag optimistisch entgegen.

„Wir machen dieses Land weiter zukunftsfähig. Ich möchte dieses Land weiterregieren“, sagte die SPD-Politikerin dem Sender Phoenix.

Für die kommende Legislaturperiode kündigte sie Investitionen in Bildung, Sicherheit und Infrastruktur an. Außerdem erneuerte Kraft ihre Absage an eine Koalition mit der Linkspartei. „Diese Partei ist weder regierungswillig noch regierungsfähig.“

Gefördert werden soll auch künftig die Schaffung von Kita-Plätzen, doch sieht Kraft es nicht allein in der Verantwortung der NRW-Landesregierung, dass Nordrhein-Westfalen bislang im bundesweiten Vergleich hinterherhinke. Die Städte und Gemeinden kommen laut Kraft mit dem Ausbau nicht nach.

„Wir finanzieren jeden Kita-Platz, der gebraucht wird, das Geld stellt das Land zur Verfügung. Die Kommunen müssen jetzt schneller bauen, das dauert mir manchmal auch zu lange. Wir haben aber beispielsweise in NRW traditionell eine niedrigere Frauenerwerbsquote, das heißt Kitaplätze werden in diesem Umfang hier auch gar nicht nachgefragt wie in anderen Ländern“, erklärte die NRW-Ministerpräsidentin.

Die Opposition rede im Übrigen das Land schlecht. „NRW ist nicht Schlusslicht“, sagte Kraft unter Anführung positiver Wirtschaftsdaten und sinkender Arbeitslosigkeit.

Die Ministerpräsidentin machte auch Druck auf den Bundesfinanzminister. Es gelte nun, weiter verstärkt in die Schaffung von Arbeitsplätzen zu investieren: „Schäuble muss endlich die Schwarze Null links liegen lassen und in Arbeit investieren“, so Kraft.

Zuvor hatte die NRW-Ministerpräsidentin im ZDF-„Morgenmagazin“ deutlich gemacht, dass sie „keine Umfragen mehr glaubt“. Wenn man sich die letzten Umfragen und Wahlergebnisse anschaue, habe man da „keine Sicherheit mehr“, so Kraft.

In einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen liegt die CDU in NRW knapp vor der SPD: Im ZDF-„Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen“ kommt die CDU auf 32 Prozent, die SPD auf 31 Prozent.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-nrw-ministerpraesidentin-kraft-vor-landtagswahl-optimistisch-96689.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Schulz will im Juli eigenes „Zukunftskonzept“ vorlegen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will neben dem Regierungsprogramm seiner Partei auch ein kompaktes Konzept für die Zeit nach der Bundestagswahl vorlegen. ...

Maike Kohl-Richter und Helmut Kohl am 08.10.2014

© über dts Nachrichtenagentur

Bundesarchiv Maike Kohl-Richter soll Akten herausgeben

Nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl hat sich der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, schriftlich an die Witwe Maike Kohl-Richter gewandt. ...

VW-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

Abgas-Skandal Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Die Grünen haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich stärker für die Rechte der vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeughalter einzusetzen. ...

Weitere Schlagzeilen