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SPD-Führung

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08.02.2015

Antwort auf Umfragetief SPD nimmt „Arbeitende Mitte“ in den Blick

„Wir wollen mit unserer Politik stärker die arbeitende Mitte in den Blick nehmen.“

Berlin – Die SPD will als Antwort auf ihr Umfragetief verstärkt Angebote für die Generation der 30- bis 50-Jährigen erarbeiten. „Wir wollen mit unserer Politik stärker die arbeitende Mitte in den Blick nehmen“, sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Menschen, die hart arbeiten, die eine Familie gründen, ihr Heim einrichten, womöglich noch Angehörige pflegen: In deren Leben also sehr viel gleichzeitig passiert.“ Das soll auch ein Thema der Klausurtagung der SPD-Spitze am Sonntag in Brandenburg sein.

Bei der Gruppe der 30- bis 50-Jährigen, der sogenannten gehetzten Generation, hat die SPD viel Zustimmung verloren. Die typischen Durchschnittsfamilien wolle man besser unterstützen und entlasten, etwa durch eine „Familien-Arbeitszeit“, also Teilzeitmodelle für Väter und Mütter sowie bessere Kinderbetreuungsangebote, sagte Fahimi. „Für all diese Fragen richten wir ein weiteres Themenlabor ein, das Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig leiten wird.“

In Umfragen verharrt die Partei seit Monaten bei rund 25 Prozent, was für Ernüchterung sorgt. Zudem werden Rufe nach neuen thematischen Schwerpunkten laut, nachdem zuletzt Sozialreformen wie der Mindestlohn von 8,50 Euro im Fokus standen.

Baden-Württembergs SPD-Chef Nils Schmid warb für einen Kurs der Mitte. „Dazu müssen wir vor allem Wirtschaftskompetenz beweisen, denn für Arbeitnehmer kommt es entscheidend darauf an, dass die Wirtschaft läuft“, sagte der Landes-Wirtschaftsminister der Zeitung „Sonntag Aktuell“. Soziale Gerechtigkeit sei zwar die Kernkompetenz der SPD, sie dürfe sich aber „nicht auf eine Rolle als Betriebsrat der Nation verengen lassen“.

Fahimi betonte mit Blick auf Forderungen nach einem neuen Wirtschaftskurs aber auch: „Wir werden sicher nicht allen Deregulierungsrufen der Wirtschaft folgen.“

Fahimi warnte ihre Partei angesichts der enttäuschenden Umfragewerte vor hektischen Kurswechseln. „Bei aller Schnelllebigkeit unserer Zeit sind wir nicht gut beraten, wenn wir uns von den demoskopischen Umfragen tagespolitisch treiben lassen“, sagte sie. „Das Vertrauen in unsere Politik stärken wir dadurch, dass wir klar Kurs behalten. Daher sollen wir jetzt nicht von einem zum nächsten Thema hüpfen.“

Zuletzt war wiederholt Kritik an unabgestimmten Positionierungen von Parteichef Sigmar Gabriel laut geworden. Etwa an seiner klaren Absage an eine Vermögenssteuer, seinem Dialog mit Pegida-Anhängern bei einer Veranstaltung in Dresden oder an seinem  Befürwortungskurs bei Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada.

Am Sonntag und Montag treffen sich Parteispitze, Bundesminister und Ministerpräsidenten zu einer Klausur bei Nauen. Ein Thema wird auch die Außen- und Sicherheitspolitik sein – Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist laut Umfragen derzeit der mit Abstand beliebteste Sozialdemokrat. „Der SPD wird am meisten zugetraut, für Frieden und Sicherheit zu sorgen, gerade in Zeiten, in denen es Kriegsängste gibt“, meinte Fahimi. Man müsse aber nicht nur akute Krisen bekämpfen, „sondern dafür sorgen, dass bestimmte Krisenherde gar nicht erst entstehen.“

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