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28.09.2009

SPD nach Bundestagswahl zunächst ohne personelle Konsequenzen

Berlin – Nach den schlechten Ergebnissen bei der Bundestagswahl hat die Führung der SPD personelle Konsequenzen zunächst ausgeschlossen. SPD-Chef Franz Müntefering kündigte im Deutschlandfunk jedoch an, dass man in den nächsten zwei Monaten vor dem Parteitag in Dresden auch „über Inhalte, über Personen, über Konstellationen“ sprechen werde. Dies sei gerade im Hinblick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 wichtig. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil warnte jedoch vor überstürzten Personalentscheidungen. SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier werde Oppositionsführer, „alles andere wird in Ruhe vorbereitet“. Auch Müntefering sagte, er sei weiterhin bereit, sein Amt als Parteichef fortzuführen. Es sei nicht seine Eigenart, wegzulaufen, wenn es schwierig werde, so Müntefering. Es bestehe aber der dringende Bedarf, über die letzten Jahre in der Großen Koalition zu reden. Da sei „eine Menge“ aufzuarbeiten, so Müntefering. Aus dem linken Flügel der SPD wurden jedoch erste Stimmen laut, die eine Veränderung in der Partei forderten. Klaus Wowereit, Berlins Regierender Bürgermeister, mahnte einen „Erneuerungs- und Verjüngungsprozess“ in der SPD an. Ein „Weiter so“ könne es nicht geben, sagte Björn Böhning, Sprecher des linken Flügels der SPD. Die SPD kommt bei der Bundestagswahl dem amtlichen Endergebnis zufolge nur auf 23,0 Prozent. Die Sozialdemokraten verloren damit gegenüber der letzten Wahl im Jahr 2005 11,2 Prozent und fuhren das schlechteste Ergebnis in ihrer Nachkriegsgeschichte ein.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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