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Olaf Scholz

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26.08.2012

Hamburger Bürgermeister SPD muss Belange der Wirtschaft berücksichtigen

„Pragmatismus und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen.“

Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat seiner Partei empfohlen, die Belange der Wirtschaft im Bundestagswahlkampf zu berücksichtigen. „Wirtschaftlicher Pragmatismus und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen“, sagte Hamburgs Regierungschef der „Welt am Sonntag“ . „Die Erkenntnis, dass die Wirtschaft brummen muss, ist eine sehr sozialdemokratische.“ Was bei der vergangenen Bürgerschaftswahl in Hamburg zum Erfolg geführt habe, werde von vielen für richtig gehalten.

Zur scharfen Kritik des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an Banken sagte Scholz: „In Hamburg gibt es eine Reihe traditionsreicher Banken, die über viele Jahrzehnte eine sehr verantwortungsvolle Geschäftspolitik entwickelt haben. Es empfiehlt sich der genaue Blick.“ Man tue Gabriel allerdings unrecht, wenn man unterstelle, er kritisiere die Geldhäuser pauschal. Der SPD-Chef hatte Banken unter anderem Erpressung, Kundenabzocke und Beihilfe zur Steuerhinterziehung vorgeworfen.

Scholz wandte sich dagegen, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur vorzuziehen. „Wir bestimmen gemeinsam unseren Kanzlerkandidaten, wenn es soweit ist“, sagte der Erste Bürgermeister der Hansestadt. „Wir haben Zeit.“ Zu möglichen Bewerbern sagte er: „Wir haben viele Talente und drei ganz besondere.“

Er selbst ließ kein Interesse erkennen, in den Bundestagswahlkampf zu ziehen – weder 2013 noch 2017. „Ich bin sehr gerne Hamburger Bürgermeister und möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger mir dazu 2015 ein neues Mandat geben“, sagte er. „Wir wollen, dass 2013 ein Sozialdemokrat Kanzler wird, der 2017 um seine Wiederwahl kämpfen wird.“

Scholz lehnte überdies die Bildung einer Großen Koalition ab und sagte: „Ich bin sicher, dass es mit den Grünen für einen Regierungswechsel reicht.“

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