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Mike Mohring CDU 2016

© CDU Fraktion Thüringen / CC BY-SA 4.0

05.02.2018

CDU-Vorstandsmitglied Mohring SPD-Mitgliederbefragung „nicht praktikabel“

„Das verzögert den ganzen Prozess.“

Düsseldorf – CDU-Vorstandsmitglied Mike Mohring hat die geplante SPD-Mitgliederbefragung zum schwarz-roten Koalitionsvertrag als „nicht praktikabel“ bezeichnet.

„Das verzögert den ganzen Prozess“, sagte Mohring der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Deutschland habe seit viereinhalb Monaten keine neue Koalition und nun entschieden die SPD-Mitglieder, ob das Land eine neue Regierung bekomme – „das ist nicht praktikabel“.

CDU und CSU pflegten mit ihrer Parteibasis eine Rückkoppelung über die wichtigen Themen wie etwa die Migration, so dass die Mitglieder den Unterhändlern vertrauten. Das sei der richtige Weg. Die SPD habe zwischen Themen hin- und hergeschwankt.

Mohring betonte mit Blick auf die vermutlich drei Wochen dauernde Abstimmung der SPD-Mitglieder: „Ich hoffe, dass dieser intensive Prozess des Nachdenkens auch dazu führt, dass die neue große Koalition dann die volle Legislaturperiode hält und nicht nach zwei Jahren zerbricht.“ Es bleibe jetzt ohnehin nur noch wenig Zeit zum Arbeiten. Ziehe man den Wahlkampf im Jahr 2021 ab, seien es nicht einmal mehr drei Jahre.

In den Koalitionsverhandlungen seien viele Details besprochen worden, aber es fehle noch die große Überschrift. Für eine große Koalition könne die lauten: „Wir sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

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