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Angela Merkel

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23.08.2015

SPD Merkel muss sich zu Übergriffen auf Flüchtlinge äußern

„Die Bundeskanzlerin darf in dieser Frage nicht weiter abtauchen.“

Berlin – Angesichts der rechtsextremistischen Ausschreitungen im sächsischen Heidenau fordert die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, klar Stellung zu beziehen.

Es sei „traurig, dass es immer wieder Einzelne gibt, die Hass und Gewalt gegen Fremde schüren wollen“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi der „Süddeutschen Zeitung“. „Die Bundeskanzlerin darf in dieser Frage nicht weiter abtauchen.“

Man müsse deutlich machen, dass es in Deutschland „null Toleranz gegenüber Ausländerfeindlichkeit und Gewalt“ gebe, sagte Fahimi angesichts der jüngsten Vorfälle. „Es wäre daher wichtig, dass die Kanzlerin die unsäglichen Ausschreitungen in Heidenau mit aller Vehemenz verurteilt.“ Die „dramatische Flüchtlingssituation in ganz Europa“ erfordere „jetzt eine klare Haltung“, so die Generalsekretärin.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kündigte an, er werde an diesem Montag die Flüchtlingsunterkunft in Heidenau besuchen, vor der es über das Wochenende zu schweren Ausschreitungen gekommen war.

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