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14.09.2015

SPD Maas will stärker gegen Hetze im Netz vorgehen

„Facebook muss mehr tun als bisher.“

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will stärker gegen Hetzparolen in den sozialen Netzwerken vorgehen. Wie „Bild“ (Montag) berichtet, will Maas bei einem Treffen mit Vertretern von Facebook am Montag darauf dringen, dass bestimmte Parolen sofort aus den Netzwerken entfernt werden.

„Facebook muss mehr tun als bisher, damit seine Plattform nicht zum Tummelplatz für Rechtsextreme wird“, sagte Maas gegenüber der Zeitung. Meinungsfreiheit sei ein „hohes gut“, erklärte der Minister: „Das Internet ist jedoch kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert verbreitet werden dürfen.“

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