newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Heiko Maas
© über dts Nachrichtenagentur

SPD Maas warnt vor Neuwahlen

„Dann kann ich nur noch gute Besserung wünschen.“

Berlin – Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas hat seine Partei davor gewarnt, es auf Neuwahlen ankommen zu lassen. In einem solchen Fall „könnte es sich die SPD sparen, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen“, sagte Maas der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe). „Dann kann ich nur noch gute Besserung wünschen.“ Maas sagte angesichts der unklaren Mehrheit im Bundestag: „Von uns wird erwartet, dass wir eine Lösung finden.“

Zugleich ermunterte der SPD-Politiker seine Partei zu Gesprächen mit der Union. Das Beispiel der großen Koalition von 2005 bis 2009 müsse sich nicht wiederholen. „Es gibt keinen Automatismus, dass, was einmal schlecht läuft, immer schlecht läuft für uns.“ Im Saarland zeige sich, dass „man als SPD auch in einer großen Koalition wachsen kann“.

Zu den bevorstehenden Koalitionsgesprächen sagte Maas, die SPD-Spitze müsse Ergebnisse erreichen, für die sie bei der Mitgliedschaft werben und Zustimmung erwarten könne. „Erst dann darf man eine Befragung ansetzen.“ Ein Nein der Mitglieder zu einem fertigen Vertrag wäre „konsequentes Harakiri“, sagte Maas.

30.09.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

Um dem Ärztemangel in Sachsen-Anhalt entgegenzuwirken, soll die Ausbildung von Zahn- und Allgemeinmedizinern im Ausland verstärkt werden. Dies ist das Ergebnis einer dreitägigen Reise des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), nach Ungarn. ...

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

SPD-Vize Achim Post drängt kurz vor den Haushaltsberatungen auf ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse und fordert Bundesfinanzminister Christian Lindner auf, zusätzliches Geld locker zu machen. ...

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Haushaltsstreit Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Grüne Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

SPD Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

SPD Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Grüne Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »