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G20-Protestcamp

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06.07.2017

SPD Maas ruft G20-Gegner zu friedlichem Protest auf

„Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.“

Berlin – Vor Beginn des G20-Gipfels in Hamburg hat Justizminister Heiko Maas (SPD) die Gegner des Treffens aufgefordert, gewaltfrei zu demonstrieren.

„Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Dafür gibt es keinerlei Rechtfertigung, das wird sehr konsequent verfolgt werden“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). „Krawalltouristen sollten zu Hause bleiben, wenn sie am Ende nicht beim Staatsanwalt landen wollen“, so Maas weiter.

An die „militante autonome Szene“ appellierte er: „Wenn Autoreifen in Brand gesteckt oder Polizisten mit Flaschen beworfen werden, sind das Straftaten.“

Friedlicher Widerspruch gehöre zum G20-Gipfel dazu, stellte Maas klar. Zur Debatte über G20-Themen seien nicht nur die Staats- und Regierungschefs eingeladen. „Allerdings: Deeskalationsstrategien können immer nur dann funktionieren, wenn beide Seiten daran ein Interesse haben“, erklärte der SPD-Politiker.

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