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Eva Högl - 2012 SPD

© Eva Högl / CC BY-SA 3.0

03.01.2016

"Schnapsidee" SPD-Kritik an Internetüberwachungsplänen der CSU

Die Herrschaften hätten noch immer nicht verstanden haben, wie das Netz funktioniert.

Berlin – In der SPD und der Opposition stößt die Forderung der CSU, Hassbotschaften im Internet schon vor ihrer Veröffentlichung von den sozialen Netzwerken löschen zu lassen, auf Spott und Ablehnung. Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Eva Högl bezeichnete den Vorschlag gegenüber dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) als „Schnapsidee“.

Für den SPD-Internetexperten Nico Lumma ist der Vorschlag ein Beleg dafür, „dass die Herrschaften von der CSU noch immer nicht verstanden haben, wie das Netz funktioniert“. Offenbar habe den Autoren mal wieder der alte Politikerwunsch, das Netz ebenso wie Rundfunk und Fernsehen kontrolliert zu bekommen, den Stift geführt.

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