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Sigmar Gabriel

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11.04.2015

SPD Kritik an Gabriels Haltung zur Erbschaftsteuer

„Es geht hier nicht um Kleinigkeiten.“

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel gerät wegen seiner vorsichtigen Haltung zur Erbschaftsteuer bei Parteifreunden in die Kritik. „Die SPD muss aufpassen, dass sie bei dem Thema nicht eine große Chance verpasst“, sagte Fraktionsvize Joachim Poß dem „Spiegel“. Mit der Erbschaftsteuer könnten Ungleichheiten in der Gesellschaft am wirksamsten bekämpft werden.

„Es geht hier nicht um Kleinigkeiten, sondern um die Kernfrage einer gerechten Gesellschaft“, sagte auch der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß. „Ziel einer verfassungskonformen Neuregelung muss es sein, dass die Erbschaftsteuer wieder einen deutlich höheren Ertrag bringt.“

Parteichef Gabriel unterstützte zunächst das Konzept von CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble, der eine deutliche Ausweitung der Steuerpflicht will. Gabriel war aber zuletzt davon abgerückt.

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