„Sigmar Gabriel ist ein guter Parteivorsitzender.“
Berlin – Für eine Debatte um den SPD-Parteivorsitz sieht Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin und SPD-Vizechefin Hannelore Kraft keinen Anlass.
„Sigmar Gabriel ist ein guter Parteivorsitzender. Er hat gerade in dieser Woche bewiesen, wie wichtig er für die Partei ist“, sagte Kraft der „Bild-Zeitung“. „Wenn er den Prozess jetzt gut gestaltet, wird sein Rückhalt weiter steigen.“
Die Fehlerdebatte über das Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl solle später erfolgen, so Kraft: „Die Diskussion über die Ursachen dieses Wahlergebnisses werden wir später in Ruhe führen.“
Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...
Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...
