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Kleinkind auf Spielplatz

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09.01.2013

Kindergeld-Reform SPD konkretisiert Pläne

„Ein neues, gerechtes Kindergeld.“

Berlin – Die SPD konkretisiert ihr Vorhaben, im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl das Kindergeld zu reformieren. Einem der „Welt“ vorliegenden SPD-Arbeitspapier mit dem Titel „Ein neues, gerechtes Kindergeld“ geht hervor, dass Geringverdiener-Familien massiv unterstützt werden sollen. Konkret heißt es in dem Papier, dass Eltern mit einem gemeinsamen Brutto-Einkommen von 2.500 Euro bei zwei Kindern in Zukunft 88 Euro mehr pro Monat erhalten sollen.

Das neue Kindergeld soll nach Einkommen gestaffelt werden: „Familien mit niedrigen und kleinen mittleren Einkommen – je nach Modell bis zu etwa 3.000 Euro Brutto-Einkommen – erhalten mehr: Sie bekommen ein erhöhtes Kindergeld, das maximal 324 Euro beträgt.“

Nach Berechnungen der SPD wird das neue Kindergeld zwischen zwei und drei Milliarden Euro kosten – abhängig von der finalen Ausgestaltung und von der Reichweite in die mittlere Einkommensgruppen hinein. Einsparungen erhoffen sich die Sozialdemokraten durch die Abschaffung des 2002 eingeführten „Freibetrags für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung“ (BEA)

Der Freibetrag sei die „zentrale Ursache für diese ungleiche Förderung“. Für Spitzenverdiener übersteige die Entlastung durch die Steuerfreibeträge das Kindergeld in Höhe von 184 Euro für das erste und zweite Kind um rund 100 Euro, kritisiert die SPD in dem Papier. Mit der Abschaffung des BEA sollen Gutverdiener-Familien weniger als bislang entlastet werden.

Das jetzige Kindergeld sei „ungerecht“, weil momentan die Eltern mit einem hohen Einkommen mehr Unterstützung für ihre Kinder erhielten als sozial schwächere Familien, sagte dazu die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig der „Welt“. Sie betonte: „Wir wollen nicht weiter hinnehmen, dass die Entlastung entlang des Einkommenssteuertarifs die staatlichen Leistungen für Kinder nach oben veredelt und nach unten verelendet.“

Zentrales Element der Reform ist die Zusammenführung des bisherigen Kindergelds mit dem Kinderzuschlag zu einer gemeinsamen Leistung für Familien mit niedrigem Einkommen. Alle anderen Familien sollen weiter das Kindergeld in aktueller Höhe erhalten: 184 Euro pro Monat für die ersten beiden Kinder, 190 Euro für das dritte Kind sowie 215 Euro für das vierte und jedes weitere Kind.

Nach den Plänen der SPD soll die Zusammenführung beider Maßnahmen auch zu einem vereinfachten Antragsverfahren führen. Wie das jetzige Kindergeld soll auch das SPD-Kindergeld voll auf die Hartz-IV-Regelsätze angerechnet werden.

Zudem will die SPD Kinder nicht nur mit dem neuen Kindergeld, sondern auch mit dem flächendeckenden Ausbau von Ganztagskitas und Ganztagsschulen unterstützen. „Für die SPD ist dies ein Schwerpunktthema im Wahlkampf“, sagte Schwesig.

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