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02.05.2014
SPD Juncker vor Europawahl „nicht präsent“
„Das Phantom der Europawahl heißt Jean-Claude Juncker.“
Berlin – Gut drei Wochen vor der Europawahl attackiert die SPD Jean-Claude Juncker, den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei: Juncker sei „nicht erkennbar, nicht präsent“, sagte Matthias Machnig, Leiter der SPD-Europawahlkampagne, der „Welt“: „Das Phantom der Europawahl heißt Jean-Claude Juncker. Er duckt sich weg. Juncker wäre der erste Spitzenkandidat, der auf keinem Plakat erscheint.“
Machnig sagte weiter: „Die CDU/CSU versteckt ihren Spitzenkandidaten und präsentiert stattdessen Frau Merkel. Frau Merkel steht aber nicht zur Wahl.“ Unter dem früheren luxemburgischen Ministerpräsidenten Juncker habe der Finanzplatz Luxemburg prosperiert, sagte Machnig: „Was hat er eigentlich gegen die Exzesse der Banken getan“, fragte der SPD-Mann.
Mit Blick auf das Abschneiden der SPD bei der Europawahl am 25. Mai gab sich Machnig optimistisch. Vor fünf Jahren hatte seine Partei gerade einmal 20,8 Prozent geholt. „Es gibt Unterschiede zu den letzten Europawahlen“, sagte Machnig: „Erstens: Die Menschen wissen heute, dass die Wirtschafts- und Finanzpolitik nur europäisch funktioniert. Zweitens: Mit Blick auf die Ukraine ist das Friedensprojekt Europa präsenter denn je. Drittens: Zum ersten Mal können die Europäer zwischen Spitzenkandidaten entscheiden und Martin Schulz ist der beste Kandidat.“ Schulz habe eine realistische Chance, neuer Präsident der EU-Kommission zu werden, sagte Machnig.
Die SPD wolle „einen Beitrag dazu leisten“, dass die Sozialdemokraten stärkste Fraktion im Europäischen Parlament (EP) würden: „Entscheidend ist, wer im neuen EP 376 Abgeordnete auf sich vereinen kann. Wem das gelingt, der wird nächster Präsident der EU-Kommission.“
Zu seiner politischen Zukunft wollte sich Machnig nicht äußern. „Eine langfristige Karriereplanung funktioniert ohnehin nicht“, sagte der Vertraute von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Was immer er künftig machen werde, er „bleibe ein politischer Mensch“.
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