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Aydan Özoğuz 2015 SPD

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

17.04.2016

SPD Integrationsbeauftragte warnt vor Klima der Gewalt in Sachsen

„Ich möchte ein Zeichen setzen.“

Hannover – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz beklagt eine zunehmende Akzeptanz von Übergriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingshelfer in Sachsen. „Es beunruhigt mich sehr, dass durch Pegida in Sachsen ein Klima entstanden ist, das viele Menschen glauben lässt, es sei in Ordnung, Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen oder sogar zu Gewalt aufzurufen“, sagte Özoguz den rund 30 Tageszeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).

Auch Flüchtlingshelfer seien von diesem hetzerischen Klima betroffen: „Viele Ehrenamtliche beklagen sich in Gesprächen mit mir, dass sie keine Unterstützung erhalten, angefeindet oder attackiert werden“, sagte Özoguz dem RND.

Die SPD-Politikerin hat Dresden als Tagungsort für die am Montag beginnende Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten gewählt: „Ich möchte ein Zeichen setzen: Wir überlassen nicht denjenigen das Feld, die gegen Schutzbedürftige hetzen und unser Klima vergiften, sondern wir unterstützen diejenigen, die ein weltoffenes, vielfältiges Sachsen repräsentieren“, sagte Özoguz dem RND.

Özoguz stellt sich zudem gegen Pläne der Spitzen aus Union und SPD, mit dem geplanten Integrationsgesetz Flüchtlinge wie Arbeitsmigranten zu behandeln und sie im Falle mangelnder Integrationsbemühungen mit Sanktionen zu belegen. „Wir dürfen Flüchtlinge nicht wie normale Arbeitsmigranten behandeln, die mit Vorlauf und freiwillig nach Deutschland kommen. Da muss es immer Unterschiede geben, denn wer sich zu uns flüchtet, verfügt oft nicht über die gleichen Startchancen“, sagte Özoguz dem RND. „Es ist etwas anderes, ob jemand zum Arbeiten nach Deutschland kommt, sich darauf vorbereiten und voll einlassen kann. Oder ob jemand vor Krieg und Verfolgung flieht und neu anfangen muss.“

Özoguz fordert ein flächendeckendes Angebot von Sprachkursen. Das gelinge zurzeit noch nicht, sagte sie dem RND.

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