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Barbara Hendricks

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17.07.2017

SPD Hendricks droht Autobauern mit Diesel-Fahrverboten

„Fahrverbote sind kein Selbstzweck.“

Berlin – Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will die Autokonzerne in der Debatte über Diesel-Autos nicht aus der Pflicht lassen und droht mit Fahrverboten.

„Ich sehe die Autoindustrie in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass es soweit nicht kommt. Sie muss die betroffenen Fahrzeuge schnellstmöglich nachrüsten, und zwar auf eigene Kosten“, sagte Hendricks dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Die SPD-Politikerin leitet am 2. August gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) das „Nationale Forum Diesel“. Dort wollen Autokonzerne und Politik gemeinsam Lösungen suchen, um Fahrverbote durch zu hohe Emissionen zu vermeiden. „Fahrverbote sind kein Selbstzweck, sondern können allenfalls das letzte Mittel sein“, sagte Hendricks.

Scharfe Kritik an Dobrindt kam aus der baden-württembergischen Landesregierung. Das ganze Problem hätte von Dobrindt vermieden werden können, hätte er sich nicht gegen die „blaue Plakette“ für sauberere Autos gesträubt.

„Wir sind mehr als irritiert über den Verkehrsminister, der offenbar nichts Besseres zu tun hatte, als sich um die Ausländermaut zu kümmern und alles andere, was den Automobilstandort Deutschland bedroht, hat liegen lassen“, sagt der Sprecher von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Rudi Hoogvliet, dem „Handelsblatt“.

Unterdessen erhöht die Politik den Druck auf Daimler. Dem schwäbischen Automobilkonzern wird wie VW vorgeworfen, Manipulationen bei den Abgaswerten vorgenommen zu haben.

„Von Daimler erwarte ich umfassende Aufklärung“, sagte der Verkehrsexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger (CDU), dem „Handelsblatt“. „Von deutschen Herstellern wird ganz besonders Korrektheit und Gesetzestreue erwartet. Das sollte allen Beteiligten nun endgültig bewusst sein.“

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