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07.02.2011

SPD, Grüne und Linke üben Kritik an geplantem rot-grünen Thinktank

Berlin – Die Pläne für einen neuen rot-grünen Thinktank sind bei SPD, Grünen und bei der Linkspartei auf Vorbehalte gestoßen. Vor allem bei den Grünen gibt es nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ großen Unmut über die eigene Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, die das Projekt zusammen mit SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vorangetrieben hat. Rot-Grün will mit dem neuen Thinktank besser vorbereitet sein auf eine Machtübernahme im Bund. Zusammen mit Gewerkschaftern, Wissenschaftlern und Umweltaktivisten sollen Konzepte für einen Umbau des Sozialstaats entwickelt werden.

Die Idee sei „dämlich“, sagte ein Grünen-Funktionär der Zeitung. Nur wenn sich die grüne Bundesgeschäftsführerin in den Kopf gesetzt habe, die Rolle des Kellners in einer Koalition sei doch nicht so schlecht gewesen, könne sie solche Pläne schmieden. „Mit der erklärten grünen Politik der Selbstständigkeit ist das nicht zu vereinbaren.“

Der vor einem Jahr gegründete rot-rot-grüne Thinktank, das Institut Solidarische Moderne, reagierte entspannt. Die frühere hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, eine der Vorstandssprecherinnen, gab an: „Unser Institut hat eine ganz andere Logik, arbeitet viel längerfristiger. Wir müssen uns überhaupt nicht in die Quere kommen.“

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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