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foodwatch STOP TTIP CETA 2015 Belin

© foodwatch / CC BY-SA 2.0

16.09.2016

SPD-Generalsekretärin Barley Bei Ceta keine Diskrepanz zwischen Gewerkschaften und der SPD

„TTIP in seiner jetzigen Form ist tot.“

Düsseldorf – Obwohl am Samstag ein Bündnis aus Organisationen und Gewerkschaften wie dem DGB mit Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta protestieren will, sieht SPD-Generalsekretärin Katarina Barley keine Diskrepanzen zu dem Gewerkschaftsbund.

Auf die Frage, warum die SPD mit ihrem Pro-Ceta-Kurs die Gewerkschaften gegen sich aufbringe, sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe): „Das ist ja nicht so.“ DGB-Chef Reiner Hoffmann werde auf dem SPD-Konvent am Montag in Wolfsburg sprechen. „Der DGB-Demo-Aufruf gegen Ceta liegt schon Monate zurück.

Ceta ist ein Abkommen, das sich ständig gewandelt hat“, betonte Barley. Die SPD habe mit den Gewerkschaften eng zusammen gearbeitet, um zu formulieren, was sie an Ceta, dem Freihandelsabkommen mit Kanada, noch geändert haben wolle.

Gleichzeitig betonte Barley die Schwierigkeiten bei TTIP, dem geplanten Abkommen zwischen der EU und den USA. „Bei den Verhandlungen liegen die Positionen von uns Europäern und den Amerikanern an den jeweils anderen Enden der Galaxie“, sagte die SPD-Generalsekretärin. Die Verhandlungen seien „total festgefahren“. „TTIP in seiner jetzigen Form ist tot. Wenn man bei dem Thema noch etwas bewegen will, muss man einen kompletten Neustart machen“, sagte Barley.

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