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01.09.2010

SPD geht mit Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ein Risiko ein

Berlin – Parteienforscher Jürgen Falter ist der Ansicht, dass die SPD mit dem Ausschlussverfahren gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin das Risiko des Scheiterns eingehe. Zwar sei dieses Risiko relativ gering, doch habe Sarrazin mit den meisten seiner Aussagen nicht gegen sozialdemokratische Überzeugungen verstoßen, sagte Falter gegenüber „Welt Online„. Problematisch sei jedoch die höchst umstrittene „biologistisch-genetische Grundlage“, auf der Sarrazins Argumente basierten. Laut Falter kollidiere dies tatsächlich mit dem Menschenbild der SPD.

Der Politikwissenschaftler stellte weiterhin allgemeine Defizite der Politik bei der Integration von Immigranten fest. „Das sind Defizite, die sich über Jahrzehnte angehäuft haben. Es sind alle Bundesregierungen daran beteiligt.“ Erst in der großen Koalition sei das Problem auf Bundesebene ernsthaft angepackt worden, so Falter. „Auf Landesebene hat ausgerechnet Roland Koch sehr kluge Integrationsschritte getan“, sagte Falter. „Koch war es, der Sprachprüfungen und einen gezielten Sprachunterricht für Kinder im Vorschulalter eingeführt hat.“

Dabei sieht der Parteienforscher durchaus Parallelen. Sowohl Koch als auch Sarrazin hätten ein Unbehagen in der Bevölkerung festgestellt und auf Probleme aufmerksam gemacht, die die Politik nicht erkannt hätte.

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