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SPD geht auf Distanz zu Euro-Bonds

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03.10.2011

Eurobonds SPD geht auf Distanz zu Euro-Bonds

Berlin – Die Sozialdemokraten gehen auf Distanz zu den zwischenzeitlich von ihnen geforderten Euro-Bonds. „Euro-Bonds sind nur nach umfangreichen EU-Vertragsänderungen in einem vereinten Europa möglich. Das wird noch dauern“, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung „Die Welt“. Die EZB habe bereits jetzt rund 160 Milliarden Euro Staatsanleihen aufgekauft, sagte Oppermann weiter: „Das sind Merkel-Bonds. Diese unkontrollierte Vergemeinschaftung von Schulden lehnen wir ab.“

Massive Kritik übte der SPD-Politiker an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). „Herr Schäuble hat das Parlament getäuscht. Er hat den Eindruck erweckt, dass es beim EFSF bleibt“, sagte Oppermann. „Er wird dabei flankiert von Herrn Rösler und Herr Seehofer, die nun Stoppschilder aufstellen. Dabei pfeifen doch die Spatzen von den Dächern, dass der am Donnerstag beschlossene Rettungsschirm schon in wenigen Wochen erweitert werden muss.“ Schäuble habe es „versäumt, hier Klartext zu sprechen. Er hätte sagen müssen, dass eine weitere Aufstockung oder eine sogenannte Hebelung kommen wird. Vor dieser Wahrheit hat er sich gedrückt, um die schwierige Abstimmung nicht zu gefährden.“

Nach Worten Oppermanns wird der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück künftig öfter im Bundestag reden. „Peer Steinbrück ist in dieser Euro-Krise zweifellos der kompetenteste Redner der SPD“, sagte Oppermann der „Welt“. Die Reden des Ex-Finanzministers hätte „eine sehr hohe Qualität. Er wird in größeren Abständen wieder im Bundestag auftreten.“ Oppermann sagte: „Er wird häufiger reden, als es der Regierung lieb sein kann. Ich freue mich darauf.“

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