Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

© über dts Nachrichtenagentur

14.08.2015

SPD Gabriel will Kommunen bei Flüchtlingskosten entlasten

„Für die Zukunft sollten wir alle Chancen nutzen.“

Berlin – Angesichts steigender Flüchtlingszahlen und der Überforderung vieler Städte fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel mehr Geld für die Kommunen. „Der Bund muss den Kommunen mindestens in einer Größenordnung von zwei Milliarden Euro die Kosten der Flüchtlingsaufnahme abnehmen“, sagte Gabriel dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

Der Wirtschaftsminister reagiert damit auf eine Studie der Bertelsmann Stiftung, wonach notleidende Kommunen trotz guter konjunktureller Lage mehr und mehr den Anschluss verlieren. „Ob das Zusammenleben in Deutschland funktioniert, entscheidet sich in den Städten und Gemeinden“, sagte Vizekanzler Gabriel.

Das bereits beschlossene Entlastungsprogramm der Bundesregierung für Kommunen bezeichnete der SPD-Vorsitzende als nicht ausreichend. Zudem forderte Gabriel, die Finanzierung der Kommunen langfristig sicherzustellen.

„Bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen müssen wir die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden in ganz Deutschland absichern“, sagte er im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin. „Für die Zukunft sollten wir alle Chancen nutzen, um die kommunalen Investitionen zu steigern“, fügte der Sozialdemokrat hinzu.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-gabriel-will-kommunen-bei-fluechtlingskosten-entlasten-87301.html

Weitere Nachrichten

Cem Özdemir Grüne 2013

© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

Grüne Özdemir fordert „klare Kante“ gegen Erdogan-Anhänger

Angesichts der jüngsten Großkundgebung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Oberhausen hat Grünen-Chef Cem Özdemir die SPD und die Union ...

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht NRW beteiligt sich nicht an Afghanistan-Abschiebung

NRW wird sich an der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht beteiligen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...

Fazle-Omar Moschee Hamburg

© Daudata / gemeinfrei

Spitzel-Affäre um Ditib Generalbundesanwalt ermittelt gegen 16 Tatverdächtige

Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib. Das sagte der ...

Weitere Schlagzeilen