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Sigmar Gabriel SPD

© SPD in Niedersachsen / reworked by Fotowerkstatt / CC BY 2.0

01.07.2016

SPD Gabriel plant Investitions-Offensive für EU

Profitieren sollen unter anderem transeuropäische Verkehrs- und Energienetze.

Düsseldorf – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine Investitions-Offensive für die EU angekündigt. Wie aus einem Brief Gabriels an seine Ministeriumsmitarbeiter hervorgeht, der der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) vorliegt, soll dafür ein „zentrales Investitions-Regelwerk“ auf EU-Ebene installiert werden.

Profitieren sollen unter anderem transeuropäische Verkehrs- und Energienetze, der Aufbau eines europäischen Gigabyte-Netzes, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und die Finanzierung von Firmengründungen.

Anfänglich will Gabriel die notwendigen Investitionen aus verschiedenen bereits bestehenden europäischen Fonds finanzieren. Später soll der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) „bei einer zentralen Instanz angesiedelt, mit höheren Finanzmitteln ausgestattet und verstetigt werden“, schreibt Gabriel.

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