SPD Gabriel kann sich Schuldenschnitt für Griechenland vorstellen
„Am Ende werden wir einen Ausweg aus der Krise in Griechenland finden.“
Berlin – Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) kann sich anders als das Bundesfinanzministerium unter bestimmten Voraussetzungen eine Umschuldung Griechenlands vorstellen. Dem „Stern“ sagte der SPD-Chef, dass er sich bei entsprechender Reformbereitschaft der griechischen Regierung einen Schuldennachlass für das Land vorstellen könne: „Wenn wir jetzt einfach Schulden streichen, ohne dass sich in Griechenland vieles grundlegend ändert, ist gar nichts gewonnen“, sagte Gabriel.
Man könne über „die Möglichkeit, die Schulden zu verringern, erst dann reden, wenn die griechische Regierung auch zeigt, dass sie Reformen umsetzt“. Andernfalls „steigen die Schulden am Tag nach dem Schuldenschnitt doch sofort wieder“, fügte er hinzu. Gabriel sei aber zuversichtlich: „Am Ende werden wir einen Ausweg aus der Krise in Griechenland finden.“
Erst am Montag hatte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums betont, dass eine Umschuldung für Griechenland aus deutscher Sicht „kein Thema“ sei.
Unmittelbar nach dem Referendum in Griechenland, in dem sich die Bevölkerung klar gegen die Reform- und Sparauflagen der Gläubiger Athens ausgesprochen hatte, war Gabriel auf Konfrontationskurs zur griechischen Regierung gegangen: So warf der Bundeswirtschaftsminister dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras vor, „letzte Brücken eingerissen“ zu haben, „über die Europa und Griechenland sich auf einen Kompromiss zubewegen konnten“.
Mit der Ablehnung des Spar-Programms seien weitere Verhandlungen über das Programm „kaum vorstellbar“, hatte Gabriel im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ gesagt.
07.07.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de