Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Wirtschaft - newsburger.de

Arbeiter am Hochofen Stahlindustrie

© Bundesarchiv, B 145 Bild-F079044-0020 / CC BY-SA 3.0 DE

13.04.2016

SPD Gabriel fordert Klima-TÜV für Stahl-Importe

„Niemand will einen Handelskrieg mit China.“

Essen – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht sich im Kampf gegen Billigstahl aus China für einen „Klima-TÜV“ für Importprodukte aus. „Es gibt auf der Ebene der Welthandelsorganisation Möglichkeiten, Zertifizierungen durchzuführen, zum Beispiel, wenn Umwelt, Natur oder Gesundheit gefährdet sind. Eine solche Zertifizierung kann ich mir gut für Stahlprodukte vorstellen, als eine Art Klima-TÜV für die Stahlerzeugung“, sagte Gabriel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe). „Der Gedanke dabei: Nur derjenige darf auf den europäischen Markt, der die Standards einhält, die wir auch in der EU erfüllen.“

Von der EU-Kommission forderte Gabriel eine härtere Gangart im Streit mit China über Billigstahl. „Wir fordern die EU-Kommission seit Monaten auf, wirksame Anti-Dumping-Maßnahmen zu ergreifen, also mit China zu verhandeln – und wenn China nicht kooperativ ist, auch Anti-Dumping-Zölle zu erheben“, sagte Gabriel der WAZ.

„Ich glaube, dass die EU-Kommission zu viel Angst hat. Die Vereinigten Staaten haben ihre Anti-Dumping-Maßnahmen innerhalb von drei Monaten verabschiedet. Bei uns dauern ähnliche Schritte mehr als neun Monate.“ Die Konsequenz sei: „Was die Chinesen jetzt nicht mehr in die USA liefern können, drängt zusätzlich nach Europa.“

Gabriel verlangte „Klarheit gegenüber China, kein Kleinmachen“ und fügte hinzu: „Niemand will einen Handelskrieg mit China. Aber wir können auch nicht die deutsche Stahlindustrie für den Handel mit China opfern.“ Die EU-Kommission müsse selbstbewusst die europäischen Interessen wahrnehmen und auf Augenhöhe mit China verhandeln. „Wir dürfen nicht zulassen, dass offene Märkte missbraucht werden.“

Angesichts der Pläne der EU-Kommission für den Emissionshandel forderte Gabriel einen Schutz der Stahlindustrie vor weiteren Auflagen. „Das ganze CO2-Handelssystem wird ja gerade in Europa neu verhandelt. Es muss dabei bleiben, dass die Stahlindustrie von weiteren Auflagen freigestellt wird“, sagte Gabriel der WAZ.

„Gleiches sollte für die anderen energieintensiven Branchen gelten. Wir müssen verhindern, dass CO2-Emissionen einfach nur verlagert werden in andere Länder auf der Welt. Ich werde keinem Vorschlag der Kommission zustimmen, der das nicht gewährleistet.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+ Xing

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-gabriel-fordert-klima-tuev-fuer-stahl-importe-93563.html

Weitere Nachrichten

Kaiser’s Tengelmann AG

Kaiser’s Tengelmann AG © Okfm / CC BY-SA 3.0

Verbraucher Kartellamt erwartet nach Tengelmann-Verkauf steigende Preise

Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, erwartet steigende Preise, nachdem Edeka nun Kaiser's Tengelmann übernimmt. "Die vier Handelsketten ...

E.ON Ruhrgas-Zentrale Essen

© Wiki05 / Public Domain

Sparprogramm "Phoenix" Eon-Chef kündigt Stellenabbau an – vor allem in Essen

Der Energiekonzern Eon will zahlreiche Arbeitsplätze in der Verwaltung abbauen. "Eon wird dezentraler. Das heißt, dass vor allem in der zentralen ...

Sigmar Gabriel SPD 2015

© A.Savin / CC BY-SA 3.0

Bürokratiekosten Gabriel will Unternehmen um 3,9 Milliarden Euro entlasten

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) plant, Unternehmen bei Bürokratiekosten um 3,9 Milliarden Euro pro Jahr zu entlasten. "Mit der Reform der ...

Weitere Schlagzeilen