Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Sigmar Gabriel

© über dts Nachrichtenagentur

13.05.2017

SPD Gabriel fordert „Élysée 2.0“

Gabriel fordert eigenen Haushalt der Eurozone.

Berlin – Außenminister Sigmar Gabriel hat nach dem Wahlsieg Emmanuel Macrons einen deutsch-französischen Pakt für die Zukunft Europas vorgeschlagen. „Gemeinsam sollten wir darüber nachdenken, so etwas wie eine Fortschreibung des Élysée-Vertrages auszuarbeiten“, schreibt der SPD-Politiker in einem Papier, das dem „Spiegel“ vorliegt.

In dem fünfseitigen Entwurf mit dem Titel „Élysée 2.0 – Neue Impulse für die deutschfranzösische Zusammenarbeit“ entwickelt Gabriel Ideen des designierten französischen Präsidenten fort. „Um die Weichen für Wachstum und Arbeitsplätze zu stellen, könnten wir eine gemeinsame Initiative für Zukunftsinvestitionen auf den Weg bringen“, heißt es in dem fünfseitigen Papier.

Zentrales Element ist ein Fonds, aus dem Investitionen für junge Unternehmen, Forschung, Verkehrsinfrastruktur und digitale Netze finanziert werden sollen. Finanziert werden könne das Ganze mithilfe der Milliardenrücklagen für die Altlasten der deutschen Atomenergie, so der Vorschlag Gabriels.

„Warum denken wir nicht darüber nach, einen Teil der bereits zur Verfügung stehenden, gewinnbringend anzulegenden Gelder aus dem deutschen Fonds zur Finanzierung der atomaren Zwischen- und Endlagerung nutzbar zu machen und durch entsprechende private und öffentliche Finanzmittel aus Frankreich zu ergänzen?“, schreibt Gabriel.

Der Vizekanzler plädiert dafür, Ideen „ohne Vorbehalte“ zu diskutieren. So schlägt der Außenminister beispielsweise vor, die Zahl der EU-Kommissare zu verringern. Deutschland und Frankreich könnten sich nach den nächsten europäischen Parlamentswahlen „einen Kommissar in der EU-Kommission teilen bzw. zwischen beiden Ländern abwechselnd besetzen“.

Auch einen eigenen Haushalt der Eurozone fordert Gabriel in dem Papier. Nachdem Macron ein mutiges proeuropäisches Zeichen gesetzt habe, müsse auch Deutschland „den Mut haben, über eigene festgefahrene Positionen in der Währungsunion nachzudenken und sich einem deutsch-französischen Kompromiss für eine dauerhaft stabile Architektur für den Euro zu öffnen“, so der Außenminister.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-gabriel-fordert-elysee-2-0-96724.html

Weitere Nachrichten

Donald Trump

© über dts Nachrichtenagentur

Erhöhung der Militärbudgets Ex-Nato-Chef Rasmussen gibt Trump bei Militärausgaben recht

Der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat kurz vor dem Gipfeltreffen in Brüssel die Europäer dazu aufgefordert, klare Zusagen zur ...

Wolfgang Schäuble

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Schäuble und IWF finden Kompromiss im Griechenland-Streit

Im griechischen Schuldenstreit zeichnet sich ein Kompromiss zwischen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ab. ...

Rechtsextreme

© über dts Nachrichtenagentur

Rechtsextremismus-Studie Ostbeauftragte weist Kritik zurück

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Kritik an der umstrittenen Studie zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland zurückgewiesen. "Iris Gleicke sieht ...

Weitere Schlagzeilen