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16.08.2015

SPD Gabriel-Berater beklagt „Selbstverzwergung“ der Partei

Die SPD müsse „die gelähmte Mitte aktivieren“.

Berlin – Der neue Berater des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der Essener PR-Unternehmer Thomas Hüser, hat der Funktionärsschicht der Sozialdemokraten eine „Selbstverzwergung“ der eigenen Partei vorgeworfen. „Es fehlt der SPD noch der Mut und das Zutrauen, für ihre Themen in nationaler Dimension zu werben“, schreibt Hüser in einem Gastbeitrag für die „Welt“. Oft würden die „für Außenstehende kaum sichtbaren Differenzen in den Medien lautstark diskutiert“.

Er schreibt weiter: „Der Abgleich mit den eigenen gesinnungsethischen Vorstellungen ist leider oftmals wichtiger als der Blick für den Erfolg im Ganzen.“ Die Regierungserfolge blieben auch innerhalb der SPD leider oft ohne die verdiente positive Resonanz, schreibt der parteilose Berater. „Diese unverständliche Selbstverzwergung auf nationaler Ebene verhindert, dass die SPD in breiteren Bevölkerungsschichten eben noch nicht als das wahrgenommen wird, was sie eigentlich ist: Die gestaltende Kraft.“

Hüser warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie verfolge „die Strategie der asymmetrischen Demobilisierung auf Bundesebene durch das permanente Vermeiden jeder Positionierung zu kontroversen Themen“. Damit wolle sie „die potentiellen Wähler des politischen Gegners demobilisieren“.

Der Wahlkampf im Jahr 2017 werde sich um die Zukunft drehen, schreibt Hüser: „Die Kanzlerin wird 2017 den Zenit der Selbsthistorisierung erreicht haben. Sie wird ihre Partei in Trümmern zurücklassen.“

Die SPD müsse „die gelähmte Mitte aktivieren“ und „den Mut haben, offensiv zu fordern, die Belastungen für kleinere und mittlere Einkommen zu senken“. Sie dürfe sich „nicht wieder einmal selbst in rechts und links einteilen“. Die SPD müsse sich „noch weiter öffnen“, schreibt Hüser, „selbstbewusst in nationalen wie europäischen Dimensionen argumentieren und so Deutschlands Mitte, wie schon 1969 und 1998, systematisch remobilisieren“.

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