Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Eva Högl - 2012 SPD

© Eva Högl / CC BY-SA 3.0

27.04.2016

SPD-Fraktionsvize Högl Nach Führungswechsel BND schnell reformieren

Högl: Umbau darf nicht verschleppt werden – Appell an das Kanzleramt.

Osnabrück – SPD-Fraktionsvize Eva Högl hat das Kanzleramt aufgefordert, dem Führungswechsel beim Bundesnachrichtendienst (BND) jetzt eine schnelle und entschlossene Reform dieser Behörde folgen zulassen. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) müsse jetzt sicherstellen, dass die von der Koalition vereinbarten Pläne für den Umbau des BND „nicht verwässert oder weiter verschleppt“ würden.

Sie äußerte die Hoffnung, dass der neue Behördenchef Bruno Kahl sich schnell einarbeite. Der Zeitpunkt des für den 1. Juli geplanten Wechsels habe sie „überrascht“. Gründe für diesen Schritt hätte es in der Vergangenheit bereits einige gegeben, sagte Högl.

Im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Klärung der Abhörpraktiken des amerikanischen Geheimdienstes NSA war bekannt geworden, dass sich Teile des BND verselbstständigt hatten und es zu wenig interne Kontrolle sowie undurchsichtige Entscheidungsstrukturen gab.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-fraktionsvize-nach-fuehrungswechsel-bundesnachrichtendienst-schnell-reformieren-93746.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Schulz will im Juli eigenes „Zukunftskonzept“ vorlegen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will neben dem Regierungsprogramm seiner Partei auch ein kompaktes Konzept für die Zeit nach der Bundestagswahl vorlegen. ...

Maike Kohl-Richter und Helmut Kohl am 08.10.2014

© über dts Nachrichtenagentur

Bundesarchiv Maike Kohl-Richter soll Akten herausgeben

Nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl hat sich der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, schriftlich an die Witwe Maike Kohl-Richter gewandt. ...

VW-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

Abgas-Skandal Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Die Grünen haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich stärker für die Rechte der vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeughalter einzusetzen. ...

Weitere Schlagzeilen