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SPD-Fraktionschef Steinmeier für Verkleinerung der Parteigremien

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23.07.2011

SPD SPD-Fraktionschef Steinmeier für Verkleinerung der Parteigremien

Berlin – Bei der in der SPD stark umstrittenen Parteireform hat sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für eine Verkleinerung der Gremien ausgesprochen. „Wenn Gremien und Strukturen in Jahrzehnten wachsen, darf die Korrektur nicht zum Tabu erklärt werden. Repräsentanz und Effizienz in der innerparteilichen Willensbildung müssen in eine neue Balance gebracht werden“, sagte er im Interview mit dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

Zurückhaltend äußerte er sich zu dem Vorschlag, den nächsten Kanzlerkandidaten auch von Nichtmitgliedern in einer Art Vorwahl bestimmen zu lassen. „Der Vorschlag sieht vor, dass sich die SPD für dieses Verfahren entscheiden kann, aber nicht muss. Aber wenn es mehrere Kandidaten gibt und die Partei das will, kann ich es mir vorstellen.“

Steinmeier sagte, die SPD werde „beweisen“, dass sie reformierbar sei. Er sei sich sicher, dass die Initiative von SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht „versanden“ werde wie ähnliche Initiativen zur Parteireform in früheren Jahren.

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