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SPD fordert Bundestags-Neuwahlen

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04.10.2011

Neuwahlen SPD fordert Bundestags-Neuwahlen

Berlin – Die Sozialdemokraten haben sich angesichts der Differenzen in der schwarz-gelben Koalition für eine vorgezogene Neuwahl des Bundestages ausgesprochen.

„Neuwahlen wären für Deutschland der beste Weg, um zu einer frischen, kraftvollen und realistischen Regierung zu kommen“, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung „Die Welt“. Er fügte hinzu: „Die amtierende Regierung ist in allen zentralen Fragen uneinig. Diese Koalition befindet sich entweder im Streit oder im Stillstand. Es gibt ein Dutzend zu treffende politische Entscheidungen. Seit Monaten passiert nichts mehr.“

Oppermann attackiert Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) nach dessen Beschimpfungen seines Parteifreundes Wolfgang Bosbach. „Zu schlechter Politik kommt jetzt auch noch schlechter Stil“, sagte Oppermann: „Pofallas Entgleisung zeigt: Die Nerven in der Koalition liegen blank. Das Verhalten von Pofalla ist niveaulos und selbst entlarvend. Die Koalition ist in Panik.“

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