Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

SPD-Finanzminister Schmid begrüßt Volksentscheid bei Stuttgart 21

© dts Nachrichtenagentur

16.09.2011

Stuttgart 21 SPD-Finanzminister Schmid begrüßt Volksentscheid bei Stuttgart 21

Berlin – Der Finanz- und Wirtschaftsminister der baden-württembergischen SPD, Nils Schmid, würde es begrüßen, wenn das Gesetz der Grünen und der SPD im Stuttgarter Landtag scheitert und es daraufhin zu einem Volksentscheid kommen würde. „Dieser Weg ist in der Verfassung vorgesehen, es ist eine außergewöhnliche Situation, dass es einen Dissens zwischen Landesregierung und Landesmehrheit gibt, aber bei diesem Projekt war das schon von vornherein klar. Und deshalb haben wir gemeinsam mit den Grünen dieses Verfahren eingeleitet“, sagte Schmid im Deutschlandfunk.

Man wolle den Bürgerinnen und Bürgern das letzte Wort zu dieser Sache geben. „Wir sehen den Volksentscheid als die Chance, endlich einen Knopf dranzumachen. Wenn das Volk gesprochen hat, dann ist Schweigen und dann wird die Regierung das, was bei dem Volksentscheid herauskommt, umsetzen“, erklärte der SPD-Politiker.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-finanzminister-schmid-begruesst-volksentscheid-bei-stuttgart-21-28062.html

Weitere Nachrichten

Christian Lindner FDP 2013

© Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / CC BY-SA 3.0

FDP-Chef Lindner Nur im Verdachtsfall Zugriff auf Handys von Asylbewerbern

Der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, hat den Zugriff auf Mobiltelefone von Asylbewerbern im Einzelfall befürwortet, um deren Identität besser ...

Transrapid 09 Teststrecke Emsland

© Állatka / gemeinfrei

Transrapid Streit um Streckenrückbau in Niedersachsen geht weiter

Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg geht am Mittwoch der jahrelange Streit um die Rückbaukosten der Transrapid-Teststrecke im Emsland in die ...

Sahra Wagenknecht Linke

© Sven Teschke / CC BY-SA 3.0 DE

Linke Wagenknecht plädiert für griechischen Euro-Abschied

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und IWF-Chefin Christine Lagarde für den Ausstieg ...

Weitere Schlagzeilen