newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Rainer Arnold und Frank Walter Steimeier
© Dirk Baranek / CC BY 2.0

NATO SPD-Experte begrüßt Eingreiftruppe unter deutscher Führung

Arnold gegen eine dauerhafte Stationierung in Polen und Baltikum.

Köln – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold (Foto, mit Frank-Walter Steinmeier), hat die Bildung einer schnellen Eingreiftruppe der Nato für die osteuropäischen Nato-Staaten unter deutscher Führung begrüßt.

„Es ist schon wichtig, dass Deutschland Signale gibt, dass es mit seiner eigenen Geschichte ein verlässlicher Partner ist“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe). „Wir setzen Zeichen durch Übungen und schnelle Reaktionsfähigkeit.“

Die dauerhafte Stationierung von Soldaten in Polen und dem Baltikum komme hingegen nicht in Betracht, fuhr der SPD-Politiker fort. Denn sie würden den Nato-Russland-Vertrag verletzten. „Wir sollten den Nato-Russland-Vertrag einhalten und nicht, wenn der russische Präsident Wladimir Putin internationales Recht verletzt, dasselbe tun.“

Zuvor war bekannt geworden, dass ein „vorläufiger“ Trupp unter deutscher Führung schon Anfang 2015 aufgebaut werden soll, um sich binnen weniger Tage einer Bedrohung von Bündnispartnern entgegenstellen zu können. Die Führung der Einheiten soll zunächst beim deutsch-niederländischen Korps in Münster liegen, das unter dem Kommando eines deutschen Generalleutnants steht.

17.11.2014 - newsburger.de

Weitere Meldungen

Militär USA wollen Deutschland für Marine-Einsatz im Roten Meer gewinnen

Die USA planen die Bildung eines Marine-Bündnisses zum Schutz des Schiffsverkehrs im Roten Meer und führen dazu Gespräche mit der Bundesregierung. Laut Berichten des "Handelsblatts" haben die Amerikaner beim Inspekteur der Marine ihr grundsätzliches Interesse an ...

Russland Putin will Russlands Atom-U-Bootflotte erweitern

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag der Indienststellung von zwei Atom-U-Booten beigewohnt und dabei angekündigt, die Flotte weiter ausbauen zu wollen. ...

Polen Polnisches Parlament bestätigt Tusk als künftigen Regierungschef

Regierungswechsel in Polen Link sieht Chance für EU

Gentechnik-Novelle Keine Mehrheit unter EU-Ländern

Energie Kretschmer will mehr Engagement für ostdeutsche Braunkohlereviere

Integration CDU drängt wegen hoher Flüchtlingszahlen auf Drittstaatenlösung

Niger Verteidigungsministerium sieht sich bei Mali-Abzug im Zeitplan

Spanien Sánchez warnt auf SPD-Parteitag vor Abbau des Sozialstaats

Ukraine Borrell will Luftabwehr der Ukraine stärken

Ukraine Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten

Immobilien Einigung auf EU-Gebäuderichtlinie – Bauwirtschaft erleichtert

Russland Putin will bei Präsidentschaftswahlen erneut antreten

Spanien Spaniens Wirtschaftsministerin soll neue EIB-Präsidentin werden

Palästinensergebiete Viele deutsche Ortskräfte aus Gaza können nicht nach Deutschland

Gesellschaft Iranische Frauenrechtlerin Alinejad enttäuscht von Baerbock

Umfrage Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und Ukraine-Hilfe

Ukraine EU-Militärausschuss pocht auf weitere Unterstützung der Ukraine

Israel Welternährungsprogramm fürchtet Hungersnot in Gaza

Trittin Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza im Interesse Israels

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »