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Rainer Arnold  und Frank Walter Steimeier

© Dirk Baranek / CC BY 2.0

17.11.2014

NATO SPD-Experte begrüßt Eingreiftruppe unter deutscher Führung

Arnold gegen eine dauerhafte Stationierung in Polen und Baltikum.

Köln – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold (Foto, mit Frank-Walter Steinmeier), hat die Bildung einer schnellen Eingreiftruppe der Nato für die osteuropäischen Nato-Staaten unter deutscher Führung begrüßt.

„Es ist schon wichtig, dass Deutschland Signale gibt, dass es mit seiner eigenen Geschichte ein verlässlicher Partner ist“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe). „Wir setzen Zeichen durch Übungen und schnelle Reaktionsfähigkeit.“

Die dauerhafte Stationierung von Soldaten in Polen und dem Baltikum komme hingegen nicht in Betracht, fuhr der SPD-Politiker fort. Denn sie würden den Nato-Russland-Vertrag verletzten. „Wir sollten den Nato-Russland-Vertrag einhalten und nicht, wenn der russische Präsident Wladimir Putin internationales Recht verletzt, dasselbe tun.“

Zuvor war bekannt geworden, dass ein „vorläufiger“ Trupp unter deutscher Führung schon Anfang 2015 aufgebaut werden soll, um sich binnen weniger Tage einer Bedrohung von Bündnispartnern entgegenstellen zu können. Die Führung der Einheiten soll zunächst beim deutsch-niederländischen Korps in Münster liegen, das unter dem Kommando eines deutschen Generalleutnants steht.

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