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SPD-Experte Arnold rechnet mit Ende von 60 Bundeswehr-Standorten

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16.09.2011

Bundeswehr SPD-Experte Arnold rechnet mit Ende von 60 Bundeswehr-Standorten

Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, rechnet im Rahmen der Bundeswehr-Reform mit der Schließung von 40 bis 60 der insgesamt etwa 400 Bundeswehr-Standorte. Das sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Arnold nannte die Informationspolitik von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Übrigen „ziemlich rigide“. Die Koalitionsfraktionen würden am kommenden Dienstag durch den Minister informiert, die SPD-Bundestagsfraktion erst eine Woche später. „Das ist nicht das, was ich mir unter parlamentarischer Beteiligung vorstelle.“

Auch aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verlautete, das Ministerium halte sich mit Informationen über bevorstehende Standortschließungen sehr zurück. Der Minister will die Entscheidungen Ende Oktober bekannt geben.

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