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SPD droht dem Verteidigungsminister

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06.10.2011

de Maiziere SPD droht dem Verteidigungsminister

Berlin – SPD-Fraktionsvize Gernot Erler droht mit einem Nein bei der im kommenden Jahr anstehenden Mandatsverlängerung, falls die Bundesregierung ihre ursprünglichen Abzugsankündigungen nicht in die Tat umsetzt. „Wir brauchen einen klaren Beschluss des Kabinetts, dass der Abzug noch in diesem Jahr begonnen wird, und zwar nicht in einer symbolischen, sondern in einer substanziellen Größenordnung“, sagte Erler „Handelsblatt-Online„. Außerdem forderte er einen „Fahrplan für eine weitere deutliche Verkleinerung des deutschen Truppenkontingents ab 2012“.

Zuvor hatte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) beim Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel vor einem übereilten Truppenabzug aus Afghanistan gewarnt. „Von einem Baum herunterzuklettern ist komplizierter als schnell hinaufzugehen“, sagte de Maizière. Er forderte, weniger über Zahlen und mehr über Strategien zu reden. Man brauche dabei „so etwas wie etwas wie strategische Geduld“, sagte der Minister.

„Für uns stellt sich die Frage, was der Verteidigungsminister unter strategischer Geduld versteht“ sagte Erler „Handelsblatt-Online“. „Wenn es bedeutet, dass die angekündigten Abzugspläne jetzt reine Makulatur sind, haben wir keine andere Möglichkeit, als bei der Verlängerung des Mandats mit nein zu stimmen.“

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