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06.02.2011

SPD droht Ärzten mit Geldstrafen für lange Termin-Wartezeiten

Berlin – Nach dem Willen der SPD sollen niedergelassene Ärzte bestraft werden, wenn sie privatversicherte Patienten bei der Terminvergabe bevorzugt behandeln. In einem von der Bundestagsfraktion ausgearbeiteten Gesetzentwurf sprechen sich die Sozialdemokraten für Geldbußen von bis zu 25.000 Euro für Mediziner aus, die Kassenpatienten zu lange auf einen Behandlungstermin warten lassen. Einen Entzug der Zulassung von bis zu zwei Jahren sieht das der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegende Regelwerk zusätzlich vor.

Oft bekommen die privat Versicherten schneller Termine bei Fachärzten und sitzen weniger lange im Wartezimmer. Das liegt daran, dass die privaten Krankenversicherungen die Leistungen der Ärzte zum Teil deutlich besser honorieren. Dadurch gebe es in Deutschland eine Zweiklassenmedizin, argumentierte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Die von seiner Fraktion vorgelegten Gesetzesvorschläge sollen dies ändern.

„Mit der Tätigkeit als Vertragsarzt ist eine Diskriminierung gesetzlich Krankenversicherter nicht vereinbar“, heißt es in der Begründung des Vorhabens. Mit der Neuregelung würden die niedergelassenen Ärzte vielmehr verpflichtet, gesetzlich Versicherte vorrangig zu behandeln.

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