Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Thomas de Maizière

© über dts Nachrichtenagentur

10.06.2013

Drohnen-Debakel De Maizière sollte die Reißleine ziehen

Minister habe nicht verstanden, was seine Aufgabe ist.

Berlin – Unmittelbar vor einer neuerlichen Befragung zum Scheitern des Drohnenprojektes „Euro Hawk“ an diesem Montag im Verteidigungsausschuss hat die SPD ihre Forderung nach einem Amtsverzicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneuert. „Der Minister sollte seine persönliche Reißleine ziehen und mit seinem Rücktritt der Bundeswehr einen Gefallen tun“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der „Rheinischen Post“.

In der Ausschusssitzung werde untersucht, wie weit sich de Maizière „in seinen Widersprüchen verheddert hat“, erläuterte Arnold. Es sei unwahrscheinlich, dass de Maizière vor dem offiziellen Stopp des Projektes keine schriftlichen Hinweise auf die Zulassungsprobleme bekommen habe. „Wir wollen seine Sprechzettel sehen“, kündigte Arnold an.

Der Grünen-Bundeswehr-Experte Omid Nouripour griff de Maizières Eingeständnis vom Wochenende auf, auch schon früher, aber informell von den Problemen erfahren zu haben: „Wenn ein Minister von dem Gerücht erfährt, dass Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt werden, und dann in sein Büro geht und auf eine Vorlage wartet, dann hat er nicht verstanden, was seine Aufgabe ist“, sagte Nouripour dem Blatt.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-de-maizire-sollte-die-reissleine-ziehen-63171.html

Weitere Nachrichten

Rainer Arnold  und Frank Walter Steimeier

© Dirk Baranek / CC BY 2.0

SPD-Verteidigungsexperte Rüstungsexport auch in unserem Interesse

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im ...

Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD Oppermann will Einigung über Rentenniveau noch vor der Wahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Union und seine eigene Partei davor gewarnt, sich im Wahlkampf in einen "Wettlauf ...

Kreml Moskau Russland

© Минеева Ю. (Julmin) / CC BY-SA 1.0

Umfrage Jeder Dritte fürchtet Krieg mit Russland

In einer Umfrage ermittelte das Forsa-Institut für den stern, wie die Deutschen die Beziehungen zu Russland einschätzen. Mit der Annexion der Krim, dem ...

Weitere Schlagzeilen