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26.06.2011

SPD SPD-Chef Sigmar Gabriel: SPD braucht Veränderung

Hamburg – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich für eine Veränderung seiner Partei ausgesprochen. Die SPD müsse einen klareren Blick auf die Gesellschaft bekommen, betonte Gabriel bei einer Veranstaltung der Zeitung „Die Zeit“ in Hamburg. Die SPD sei eine „alte Partei“, in der die berufsaktiven Generationen nicht mehr zur Genüge repräsentiert seien. Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund müssten eine größere Rolle spielen. Die SPD werde eine „dumme Partei“, wenn sie diese Lebenswelten nicht abbilde.

Auf die Frage, wen – Steinmeier, Steinbrück oder sich selbst – er für den besten Kanzlerkandidaten halte, sagte Gabriel: „Der Kandidat ist mir egal, ich will, dass die SPD am Ende den Kanzler stellt.“ Das größte Wählerpotenzial für die SPD sieht Gabriel in den momentanen Nicht-Wählern. Die Politik-Verachtung sei weit verbreitet; die Wähler seien verunsichert, daran habe die Politik von Angela Merkel maßgeblich Schuld. So gleiche die Atompolitik der Regierung einer „Operation am offenen Herzen“, die nur ein wirtschaftlich so starkes Land wie Deutschland verkraften könne. Auch die Grünen, so Gabriel, hätten erkannt, dass die Gesellschaft sich liberalisiere und sich Milieus auflösten. Im Gegensatz zur FDP, die sich als eigentlich liberale Partei hätte positionieren müssen, hätten die Grünen diese Lücke genutzt.

Gabriel äußerte sich auch zu Griechenland: Er sei strikt gegen eine Umschuldung, also die Verlängerung der Laufzeiten. Es sei notwendig, „den Menschen die Wahrheit zu sagen“: Ein Schuldenschnitt seit unvermeidbar. Deutschland werde für diese Krise bezahlen müssen, einen Teil der Schulden werde man nie wiedersehen.

Die Enthaltung Deutschlands bei der Libyen-Resolution der Uno verurteilte Gabriel scharf: Es sei ein schwerer außenpolitischer Schaden entstanden. Berlin habe dokumentiert, dass Europa unfähig sei, sich abzustimmen. Er wäre zwar gegen eine Beteiligung am Militäreinsatz gewesen, aber nur, weil die Bundeswehr momentan nicht einsatzfähig sei. Ansonsten gelte: kein Einsatz ohne Zustimmung der Weltgemeinschaft.

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