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02.07.2011

Altersarmut SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert Sockelrente gegen Altersarmut

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Sockelrente gefordert. Nach 35 oder 40 Jahren an Vollzeitarbeit solle ein Rentner mehr erhalten als die heutige Grundsicherung, „die ja nichts anderes ist als Hartz IV im Alter“, sagte Gabriel der WAZ-Mediengruppe. „Deswegen braucht Deutschland im Kampf gegen Altersarmut in Zukunft eine Sockelrente“, erklärte er. Sie müsse „deutlich oberhalb“ der heutigen Grundsicherung liegen.

Die Sockelrente würde nach Gabriels Darstellung zu Beginn wenig kosten, „weil wir erst langsam in das Problem der Altersarmut hineinwachsen.“ Sein Vorschlag sei Teil eines Konzepts für eine Steuer- und Abgabenpolitik, an dem auch der frühere Finanzminister Peer Steinbrück gearbeitet habe. „Ich bin ihm dankbar dafür, dass er sich da ein halbes Jahr lang voll eingebracht hat“, sagte Gabriel.

Mit seiner Partei werde es keine Steuersenkungen auf Pump geben. Wer die unteren Einkommen entlasten wolle, „kann das nicht bei den Steuern machen, sondern nur bei den Sozialabgaben.“ Wenn die Union bereit sei, mit der SPD den Spitzensteuersatz zu erhöhen, „können wir darüber reden, die Sozialabgaben für Niedrigverdiener abzusenken.“

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