SPD-Chef Gabriel Mitgliederentscheid über nächste Koalition
Große Koalition nur nach einem vorherigen Mitgliederentscheid.
Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel kann sich vorstellen, im Falle eines unklaren Ergebnisses bei der Bundestagswahl die Parteimitglieder zum weiteren Vorgehen zu befragen. Dies geht aus internen Informationen aus der Parteiführung hervor, wie das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ berichtet.
Demnach soll insbesondere eine mögliche Große Koalition nur nach einem vorherigen Mitgliederentscheid eingegangen werden. Bereits für den Dienstag nach der Wahl hat Gabriel einen Parteikonvent anberaumt, der erstmals als beschlussfähiges Gremium nach einer Bundestagswahl stattfinden wird. Der Konvent wird damit noch vor der Fraktionssitzung am darauffolgenden Mittwoch ein Votum über das Ergebnis der Bundestagswahl abgeben können.
Nach der verlorenen Bundestagswahl 2009 hatte sich der damalige SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier noch am Wahlabend selbst zum Fraktionsvorsitzenden ausgerufen. Eine ähnliche Aktion will Parteichef Gabriel mit dem Konvent verhindern, heißt es in dem Bericht.
11.08.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de