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Sigmar Gabriel

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01.05.2012

Metallindustrie SPD-Chef fordert „ordentlichen Lohnzuwachs“

Zugleich kritisierte Gabriel die Mindestlohn-Pläne der Union.

Berlin – Im Tarifstreit der Metallindustrie hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel hinter die Forderungen der Gewerkschaft gestellt. Nach Jahren des Lohnverzichts sei es „nur angemessen, wenn die Metaller einen ordentlichen Lohnzuwachs bekommen“, sagte Gabriel der Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwochausgabe). Vor allen Dingen unterstütze er die Forderung nach Übernahme aller Auszubildenden, wenn sie ihre Prüfung bestanden hätten. „Nichts ist wichtiger für junge Leute.“ In der Krise hätten die Arbeitgeber versprochen, dass sie die Arbeitnehmer in besseren Zeiten auch am Aufschwung beteiligen würden. „Dieses Versprechen müssen sie jetzt einlösen.“

Zugleich kritisierte Gabriel die Mindestlohn-Pläne der Union scharf. „Das ist kein Fortschritt im Kampf gegen Hungerlöhne“, sagte er. Das Konzept von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei „mehr Schein als Sein“. Es verhindere nicht, dass Vollzeitkräfte „beim Sozialamt um Aufstockung betteln müssen“. Gabriel forderte einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Uhr. Es gehe darum, wieder „Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt herzustellen“.

Der SPD-Vorsitzende bekräftigte die Absicht seiner Partei, die von Schwarz-Gelb beschlossenen Entlastungen kleiner und mittlerer Einkommen zu stoppen. „Diese als angebliche Steuersenkungen getarnten Luftbuchungen von Union und FDP werden wir im Bundesrat ablehnen“, sagte er. „40 Prozent aller Haushalte würde eine Mini-Entlastung gar nichts bringen.“ Dafür müssten sie aber höhere Gebühren in den Kindertagesstätten oder beim Nahverkehr zahlen. Die SPD wolle daher den Spitzensteuersatz moderat anheben und Vermögen stärker belasten. „Wir wollen, dass diejenigen einen Beitrag leisten, denen es besonders gut geht“, sagte Gabriel.

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