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31.01.2011

SPD-Chef Gabriel droht mit Abbruch der Hartz-IV-Verhandlungen

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit einem Abbruch der Verhandlungen über die schwarz-gelbe Hartz-IV-Reform gedroht. „Wenn sich Union und FDP nicht bewegen, können die Verhandlungen auch scheitern“, erklärte Gabriel in einem Interview mit „Spiegel Online“. „Das Falsche will ich gerne blockieren, denn nur so kann man Verbesserungen für die Menschen erreichen. Wir lassen uns von Arbeitsministerin von der Leyen nicht erpressen“, so der SPD-Chef weiter.

Am kommenden Sonntag wollen die Spitzen von Regierung und Opposition zu einem womöglich entscheidenden Spitzengespräch zusammenkommen. Dabei sind vor allem die Punkte Bildungspaket, Höhe des Regelsatzes und Mindestlohn für die Zeitarbeit unter den Verhandlungspartnern heftig umstritten. Die schwarz-gelbe Hartz-IV-Reform sieht unter anderem eine Erhöhung des Regelsatzes um fünf Euro vor.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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