newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

SPD bringt „Übergangslösung im Saarland ins Gespräch
© dapd

SPD SPD bringt „Übergangslösung“ im Saarland ins Gespräch

Bündnis von CDU und SPD im Saarland “kein Automatismus”.

Berlin – Eine mögliche große Koalition im Saarland hätte nach Ansicht der SPD keinerlei Auswirkungen auf den Bund. “Eine Signalwirkung auf Konstellationen nach der Bundestagswahl 2013 kann ich überhaupt nicht sehen”, betonte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Zudem sei ein Bündnis von CDU und SPD im Saarland “kein Automatismus”.

So gebe es etwa über die Haushaltslage, den Mindestlohn und die Gemeinschaftsschule “handfeste, kritische Diskussionen”. Nahles nannte es aber zugleich “denkbar”, dass “eine Übergangslösung bis zu einem Neuwahltermin” gefunden werden könne.

CDU und SPD im Saarland wollen voraussichtlich noch in dieser Woche Klarheit über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen schaffen. “Es wird spannend am Mittwoch”, sagte Nahles mit Blick auf die Sondierungsgespräche voraus.

16.01.2012 © dapd / newsburger.de

Weitere Meldungen

SPD-Sportpolitikerin Olympische Spiele nicht verantwortbar und nicht fair

Die Vorsitzende des Bundestagssportausschusses, Dagmar Freitag, hat die Entscheidung kritisiert, die Olympischen Sommerspiele stattfinden zu lassen. Die SPD-Politikerin sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, aus Sicht der Athleten verstehe sie den Wunsch, an den ...

CDU Brok fordert Wohncontainer für Flutopfer

Der langjährige Europa-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) regt an, die während der Flüchtlingskrise angeschafften Wohncontainer zu nutzen, um darin übergangsweise Betroffene des Hochwassers im Westen Deutschlands unterzubringen. ...

Grüne Hofreiter attackiert Union wegen Klimaschutz-Streit

Steigende Inzidenzen Lauterbach wirft Bundesregierung Untätigkeit vor

Kühnert Ampel-Koalition möglich

Nach Flut-Katastrophe Grüne fordern Reform der Schuldenbremse

Bundeswehr Middelberg und Mazyek fordern muslimische Seelsorger

Unwetter-Katastrophen NRW-Innenminister Reul fordert Sirenen-Pflicht

Flutkatastrophe Union warnt vor voreiligen Schuldzuweisungen

Folgen der Flutkatastrophe Politisch Verantwortliche benennen

Flutkatastrophen Linke und SPD plädieren für Elementarschadenversicherung

"Großer Fehler" Bosbach kritisiert Laschets Lacher in Erftstadt

NRW Grüne wollen Warnsirenen wieder aufstellen

CDU NRW will Hochwasserschutz an kleinen Flüssen verbessern

Einführung klimafreundlicher Technologien FDP-Chef kritisiert „bürokratische Selbstfesselung“

Starkregen und Flutkatastrophe NRW war nicht gut vorbereitet

Weil „Wir brauchen eine Impfung für junge Leute“

Frauenquote Aiwanger sieht Rassismus gegen Männer

Coronavirus Aiwanger gegen Nachteile für Ungeimpfte

Klöckner Müssen uns auf bundesweite Krisenszenarien vorbereiten

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »