SPD Bombardierung in Kundus „schwerer militärischer Fehler“
Klein habe zumindest fahrlässig Dienstpflichten verletzt.
Berlin – Die Bombardierung zweier Tanklaster im Kundus-Fluss am 4. September 2009 ist nach Ansicht der SPD ein „schwerer militärischer Fehler“ gewesen. Zu diesem Ergebnis kommen die Sozialdemokraten in ihrer Bewertung des Kundus-Untersuchungsausschusses, die sie an diesem Donnerstag veröffentlichen will und die der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt.
Der verantwortliche Bundeswehr-Oberst Georg Klein habe demnach zumindest fahrlässig Dienstpflichten verletzt. Dies hätte zur Einleitung eines förmlichen disziplinarischen Ermittlungsverfahrens „führen müssen“. Die SPD widerspricht erwartungsgemäß dem Urteil von Union und FDP, das seit Anfang Juli bekannt ist.
Auch die Koalition hatte eingeräumt, dass Klein Einsatzregeln verletzt habe und dass sein Befehl aus heutiger Sicht besser unterblieben wäre. Da Klein aber nach bestem Wissen und Gewissen zum Schutz seiner Soldaten gehandelt habe, sei seine Entscheidung „nachvollziehbar“, hatte die Koalition argumentiert.
Hingegen kommt die SPD zu dem Schluss, dass es Klein vordringlich um die Tötung von Taliban-Kämpfern gegangen sei. Für die „desaströse Kommunikation“ des Verteidigungsministeriums nach der Bombennacht macht die SPD anders als die Koalition den damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung und seinen Pressesprecher Thomas Raabe verantwortlich. Ihnen sei es nicht um Aufklärung, sondern um „Verschleiern und Abwimmeln“ gegangen. Den von Jungs Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg entlassenen Spitzenleuten Peter Wichert und Wolfgang Schneiderhan sei in diesem Zusammenhang kein Vorwurf zu machen.
Guttenberg hatte seinerseits die Bombardierung zunächst als angemessen, ja unvermeidlich bezeichnet, dieses Urteil aber später revidiert. Das habe er allein zu verantworten, meint die SPD. Dass Guttenberg seine Bewertungen mit angeblich mangelhafter Information durch den damaligen Staatssekretär Wichert und den Generalinspekteur Schneiderhan begründet hatte, nennt die SPD eine „unanständige Verleumdung“.
10.08.2011 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de