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05.10.2009

SPD berät über Neuordnung der Partei

Berlin – Nach den heftigen Verlusten bei der Bundestagswahl kommen heute Nachmittag Präsidium, Vorstand und Vertreter der Landesverbände der SPD zusammen, um über die personelle Neuaufstellung innerhalb der Partei zu beraten. Bereits im Vorfeld waren der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel als künftiger Parteichef sowie Andrea Nahles als neue Generalsekretärin vorgeschlagen worden. Der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, Nordrhein-Westfalens SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sowie die Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, sollen die Parteiführung als stellvertretende Vorsitzende komplettieren. Die Vorschläge waren in der SPD teilweise mit Unwillen aufgenommen worden, da sie ohne Zustimmung der zuständigen Gremien getroffen worden waren. Für die heutige Sitzung wird daher mit scharfer Kritik gerechnet. SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer sprach von einem „Hauruckverfahren, das einer Ämterpiraterie gleichkommt“. Für viele Parteimitglieder sei vor allem die gemeinsame Führung unter Gabriel und Nahles unverständlich, da Gabriel als Pragmatiker gelte, Nahles hingegen der Parteilinken zugerechnet wird. Die neue SPD-Spitze soll Mitte November auf einem Parteitag in Dresden gewählt werden.

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