SPD Bei Integration der Flüchtlinge „klotzen und nicht kleckern“
Oppermann: Merkel trägt den Kurs der Sozialdemokraten mit.
Osnabrück – SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann fordert große Anstrengungen für die Integration der Flüchtlinge mit Bleiberecht. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte Oppermann: „Da müssen wir jetzt klotzen und dürfen nicht kleckern. Was wir heute investieren, wird sich schon morgen auszahlen.“
Auf der anderen Seite sei aber auch klar, dass Deutschland nicht jedes Jahr eine Million Flüchtlinge aufnehmen könne. Die deutsche Bevölkerung dürfe nicht gegen die Flüchtlinge ausgespielt werden.
Oppermann erklärte, in der Flüchtlingspolitik trage Angela Merkel den Kurs der Sozialdemokraten mit. Es sei der Plan der SPD seit September, eine europäische Lösung zu suchen, Fluchtursachen zu bekämpfen und die Lage der Flüchtlinge in den Herkunftsländern zu stabilisieren. „Wenn die Kanzlerin jetzt versucht, ihn auf europäischer Ebene umzusetzen, unterstützen wir sie dabei“, sagte der SPD-Fraktionschef.
Zu den aktuellen Zuständen im griechischen Grenzort Idomeni sagte er, diese seien ein direktes Resultat nationaler Alleingänge und schwer zu ertragen. „Dass jetzt Griechenland als schwächstes Glied in der EU-Kette plötzlich die gesamte Last tragen soll, ist selbst für hart gesottene Flüchtlingsgegner in Europa kaum akzeptabel“, sagte Oppermann. Er sei zuversichtlich, dass der EU-Gipfel am 17. März einer europäischen Lösung ein Stück näher komme.
Generell müsse die illegale Migration unterbunden werden. „Der unkontrollierte Zustrom organisiert von kriminellen Schleuserorganisationen zerstört auf Dauer die Akzeptanz für Flüchtlinge in unseren Ländern.“
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